Die Koalition ringt um Respekt

Die Diskussion über die Entgleisung von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla gegenüber seinem CDU-Parteikollegen Wolfgang Bosbach ebbt nicht ab. Aus den Nachwuchsorganisationen von FDP und CDU wurden erste Forderungen nach Entlassung Pofallas laut.

Bosbach, Vorsitzender des Bundestagsinnenaussschusses, gehört zu den zehn Unions-Abgeordneten, die in der vergangenen Woche nicht für die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms EFSF im Parlament gestimmt haben. Medienberichten zufolge hatte Pofalla Bosbach vor der Abstimmung nach einer Sitzung der NRW-Landesgruppe mit Sätzen wie "Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen" attackiert. Als Bosbach sagte: "Ronald, guck bitte mal ins Grundgesetz, das ist für mich eine Gewissensfrage", soll dieser geantwortet haben: "Lass mich mit so einer Scheiße in Ruhe."

[Bildunterschrift: Pofalla steht seit einigen Tagen in der Kritik. ]
Pofalla entschuldigte sich inzwischen öffentlich. Via "Bild"-Zeitung erklärte der CDU-Politiker laut Vorabbericht: "Ich ärgere mich selbst sehr über das, was vorgefallen ist, und es tut mir außerordentlich leid." Er und Bosbach hätten sich einen Tag nach dem Vorfall vergangene Woche ausgesprochen, sagte der enge Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel und frühere CDU-Generalsekretär weiter.

Bosbach hatte nach dem Vorfall bereits gesagt, dass Pofalla auf ihn zugekommen sei, damit sei für ihn die Sache erledigt: "Ich muss ihm zugutehalten, dass er sich am nächsten Tag bei mir entschuldigt hat."

Pofalla der richtige Mann fürs Kanzleramt?

Der Vorsitzende der FDP-Nachwuchsorganisation Junge Liberale, Lasse Becker, sagte der "Welt": "Herr Pofalla leistet schon lange keine gute Arbeit. Die Schnittstellenfunktion des Kanzleramtes funktioniert nicht. Daraus sollten langsam Konsequenzen gezogen werden." Die angeblichen Äußerungen Pofallas seien "entlarvend". Und weiter: "Wenn das Kanzleramt schon mit den eigenen Leuten derart umspringt, muss man sich nicht wundern, dass es in der Koalition oft hakt." Die Junge Union Potsdam-Mittelmark hatte zuvor bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, zu überdenken, "ob Pofalla der richtige Mann für das Kanzleramt ist".

Hasselfeldt fordert Respekt

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt forderte einen anderen Umgang der Parlamentarier untereinander: "Wenn wir als Parlament respektiert werden wollen, braucht es auch Respekt der Abgeordneten untereinander", sagte sie dem "Hamburger Abendblatt".

Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Peter Hintze, versuchte hingegen zu beschwichtigen: "Ich halte es für eine Frage der politischen Fairness, das Signal, das beide Beteiligte gegeben haben, zu akzeptieren, und die Sache für abgeschlossen zu erklären", sagte er im Deutschlandfunk.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte der "Welt" bezüglich der Äußerungen Pofallas: "Die Nerven in der Koalition liegen blank." Die Koalition sei "in Panik".

Bosbach verteidigt erneut Abstimmungsverhalten

Der von Pofalla angegangene Bosbach verteidigte unterdessen erneut seine abweichende Abstimmung zur Erweiterung des Euro-Rettungsschirms. Die Parteien müssten Kontroversen aushalten, sagte er im Bayerischen Rundfunk. "Viel schlimmer wäre es, wenn die Menschen das Gefühl bekommen, sobald du Mitglied der Partei bist, darfst du nur noch die offizielle Parteilinie vertreten", sagte er.