EVP - Stärkste Kraft, aber auch Wahlsieger?

EVP punktet bei Europawahl

Stärkste Kraft - aber auch Wahlsieger?

Im Laufe des langen Wahlabend wurde es immer deutlicher: Die Europäische Volkspartei (EVP) ist nach der Abstimmung in den 28 EU-Mitgliedsländern die stärkste Kraft im Europaparlament. Unter ihrem Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker holte die konservative Fraktion die meisten Sitze. Allerdings schrumpfte ihr Vorsprung auf die europäischen Sozialdemokraten, für die Martin Schulz als Spitzenkandidat angetreten war, der derzeitige Präsident des EU-Parlaments.

Die Wahl war auch eine Vorentscheidung über den neuen EU-Kommissionspräsidenten. Seit 2004 hatte der konservative Portugiese José Manuel Barroso diesen einflussreichen Posten inne. Sein Nachfolger soll nun einer der beiden Spitzenkandidaten werden. Dabei erhebt die EVP nach ihrem Wahlsieg ganz klar den Anspruch, den ehemaligen luxemburgischen Regierungschef Juncker auf den Posten zu heben. "Die EVP wird ihren Kandidaten als Kandidaten für die Präsidentschaft der Kommission vorschlagen", sagte der EVP-Fraktionsvorsitzende Joseph Daul.

Allerdings ist noch offen, in welcher Zusammensetzung die konservative Fraktion zustandekommt. So gab es beispielsweise wiederholt Zweifel daran, dass die Union mit der italienischen Mitte-Rechts-Partei Forza Italia zusammenarbeiten wird. Die Partei des italienischen Ex-Regierungschefs Silvio Berlusconi hatte einen explizit antideutschen Wahlkampf geführt. Möglicherweise verlässt die FI aber auch die Reihen der EVP. Eine Entscheidung darüber wird wohl erst in den kommenden Tagen fallen.

SPD setzt weiter auf Schulz

Unabhängig davon beansprucht auch SPD-Chef Sigmar Gabriel den Posten - und zwar für seinen Parteifreund: "Das Wahlergebnis hat einen Namen, und der lautet Martin Schulz", sagte Gabriel auf der SPD-Wahlparty in Berlin. Schulz will sich trotz des Vorsprungs der Konservativen weiter um eine Mehrheit für das Amt des Kommissionspräsidenten bemühen.

Die SPD will versuchen, eine Parlamentsmehrheit für Schulz zu bekommen. Generalsekretärin Yasmin Fahimi kündigte dazu Sondierungsgespräche mit anderen Parteien an. Für die SPD sei "natürlich klar, wenn Martin Schulz eine Mehrheit im Europaparlament hinter sich bekommt, dann muss er auch Kommissionspräsident werden - das muss Frau Merkel wissen", sagte auch SPD-Parteivize Ralf Stegner der "Leipziger Volkszeitung".

Juncker setzt zwar auf eine Zusammenarbeit, lässt aber auch keinen Zweifel daran, dass er den Posten für sich beansprucht: "Es führt kein Weg an der EVP vorbei", sagte Juncker in Brüssel. "Es führt im Übrigen auch kein Weg daran vorbei, dass Christdemokraten und Sozialisten im nächsten Europaparlament intensiv sachbezogen, aber auch gefühlsmäßig zusammenarbeiten müssen. Niemand sollte versuchen, eine andere Mehrheit zustandezubringen."

Was machen die Staats- und Regierungschefs?

Es könnte aber doch sein, dass es ganz anders kommt. So gab es im Vorfeld der Wahl immer wieder Spekulationen, dass die Staats- und Regierungschefs sich nicht an das Verfahren mit den Spitzenkandidaten halten werden und doch eine andere Person in das Amt des Kommissionspräsidenten wählen. Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt sich auch der britische Premier David Cameron gegen einen entsprechenden Automatismus. Als Alternativlösung zu Juncker oder Schulz wird immer wieder die dänische Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt genannt.

SPD-Chef Gabriel hatte wiederholt vor einem solchen Schritt gewarnt. Sollte der Kommissionschef wieder im Hinterzimmer gekürt werden, nachdem den Wählern zuvor eine Teilhabe an der Entscheidung versprochen wurde, könne man sich die nächste Europawahl schenken.

Stand: 26.05.2014 09:52 Uhr