Jacob Zuma | Bildquelle: REUTERS

Misstrauensvotum gescheitert Ein knapper Sieg für Zuma

Stand: 08.08.2017 22:25 Uhr

Mit so einem knappen Ergebnis hatte vorher kaum jemand gerechnet: Südafrikas Präsident Zuma hat das Misstrauensvotum zwar überstanden, musste aber Gegenstimmen aus den eigenen Reihen einstecken. Ein deutliches Zeichen dafür, dass der ANC tief gespalten ist.

Von Jan-Philippe Schlüter, ARD-Studio Johannesburg

Mit einem breiten Grinsen schwingt sich Präsident Jacob Zuma auf die Bühne vor dem Parlament in Kapstadt und dankt seinen Anhängern. Der ANC habe heute wieder bewiesen, dass er die Partei des Volkes sei.

Kurz vorher hatte Zuma im südafrikanischen Parlament mal wieder ein Misstrauensvotum überstanden. Der ANC hat seine Mehrheit genutzt, um den Antrag der Opposition scheitern zu lassen. Entsprechend stolz sagte ANC-Fraktionschef Jackson Mthembu danach in die Kameras: "Die ANC-Abgeordneten haben uns nicht verraten. Sie haben die national-demokratische Revolution nicht verraten. Sie haben ihre Bewegung verteidigt und auch Präsident Zuma. Wir sind sehr glücklich, dass wir dieses durchschaubare Manöver der Opposition, den ANC zu spalten und zu schwächen, durchkreuzt haben."

Vor allem aber dürfte Mthembu aber sehr erleichtert gewesen sein. Denn das Ergebnis der Abstimmung war viel knapper als vorher erwartet. 177 Abgeordnete stimmten bei der geheimen Abstimmung für das Misstrauensvotum, 198 dagegen. Das heißt, dass etwa 30 ANC-Parlamentarier gegen ihren eigenen Parteivorsitzenden und Präsidenten Zuma votierten.

Abstimmung im südafrikanischen Parlament | Bildquelle: AFP
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Bei der Abstimmung im südafrikanischen Parlament unterstützten 177 Abgeordnete den Misstrauensantrag gegen Zuma.

Peinlich für den ANC

Für den ANC, der nach außen immer als geschlossene Organisation auftritt, ist das ein peinliches Ergebnis. Entsprechend hämisch kommentierte Julius Malema von den oppositionellen "Kämpfern für wirtschaftliche Freiheit": "Wir haben bislang noch nie eine einzige Stimme vom ANC bekommen. Keiner hat uns ernst genommen. Jetzt können wir zeigen, dass wir Recht haben. Wir gewinnen. Wir drängen so lange, bis wir einen richtigen Sieg landen."

"Dead Man Walking"

Auch Mmusi Maimane, Parteichef der "Demokratischen Allianz", die das Votum eingebracht hat, betont die Tatsache, dass erstmals zahlreiche ANC-Abgeordnete mit der Opposition gestimmt haben. Das zeige, dass Zuma in seiner eigenen Fraktion Vertrauen verliere: "Zuma ist ein 'Dead man Walking' - nur noch ein Schatten seiner selbst. Er muss zurücktreten. Heute hat die ANC-Mehrheit abgestimmt, um Zuma zu schützen. Aber das ist ein Pyrrhus-Sieg. Sie haben gezeigt, dass sie gemeinsam Korruption verteidigen."

Politikanalyst Richard Calland von der Universität Kapstadt sieht das ganz ähnlich. Er ist davon überzeugt, dass der ANC diesen knappen Sieg nur kurz genießen können wird: "Dieses Ergebnis wird die Brüche in der Partei nicht lange übertünchen. Der ANC ist tief gespalten mit verschiedenen Fraktionen, und Präsident Zuma ist sehr umstritten. Die Opposition konnte heute nur gewinnen: Entweder sie hätten für sich in Anspruch nehmen können, den Präsidenten zu demontieren. So haben sie mit Zuma weiterhin ein wichtiges Wahlkampf-Argument."

Zuma ficht das alles nicht an. Am Ende dieses nervenaufreibenden Tages für seine Partei stimmt er vor seien Anhängern ein Lied an. Bevor er mit seinem gefürchteten Grinsen von der Bühne abtritt.

Südafrikas Präsident Jacob Zuma übersteht weiteres Misstrauensvotum nur knapp
J.-P. Schlüter, ARD Johannesburg
08.08.2017 21:53 Uhr

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 08. August 2017 um 22:15 Uhr.

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