Mark Zuckerberg | Bildquelle: REUTERS

Facebook-Chef vor EU-Parlament Zuckerberg steht Rede und Antwort

Stand: 22.05.2018 01:32 Uhr

Mit Spannung wird heute der Auftritt von Facebook-Chef Zuckerberg im EU-Parlament erwartet. Auf Druck der Grünen kann nun jeder live mitverfolgen, wenn er zum Datenskandal um seinen Konzern und Cambridge Analytica befragt wird.

Von Karin Bensch, ARD-Studio Brüssel

Jetzt können doch alle live mit dabei sein, wenn Facebook-Chef Mark Zuckerberg am frühen Abend (gegen 18.15 Uhr) im Europaparlament Rede und Antwort steht. Die Anhörung soll auf der Homepage des Europaparlaments übertragen werden.

Parlamentspräsident Antonio Tajani, die Fraktionschefs und ausgewählte Abgeordnete, die Experten im Bereich Datenschutz sind, werden Zuckerberg befragen: zum Skandal um Cambridge Analytica, zum Datenschutz bei Facebook und zum möglichen Einfluss der sozialen Medien auf Wahlen.

Bei dem Treffen mit dabei sein wird auch der Europaabgeordnete Jan Philipp Albrecht von den Grünen. Er meint: "Die Mehrzahl der Nutzer bei Facebook sind aus der Europäischen Union. Das heißt, es ist absolut richtig, dass Herr Zuckerberg jetzt hier auch im Europäischen Parlament Rede und Antwort steht."

Albrecht hofft, dass nicht nur geredet wird, sondern dass es auch konkrete Ergebnisse geben wird. "Dass wir mehr Erkenntnisse darüber bekommen, was Facebook eigentlich plant mit Blick auf den Datenschutz der Nutzer und wie vor allen Dinge in Zukunft ein Geschäftsmodell betrieben werden kann, das nicht nur auf die Ausbeutung der Daten und der Privatsphäre der Menschen setzt."

Drei Millionen Europäer vom Datenskandal betroffen

Vom Datenskandal um das britische Analyse-Unternehmen Cambridge Analytica waren knapp drei Millionen Europäer betroffen. Facebook-Chef Zuckerberg muss besonders auf die Frage antworten, ob so etwas in Zukunft wieder geschehen kann, fordert Vera Jourova, die in der EU-Kommission für Recht und Verbraucher zuständig ist.

Vor allem die Grünen wollten es öffentlich

Bis zuletzt war ein Gespräch hinter verschlossenen Türen geplant. Zuckerberg selbst soll das gefordert haben, weil er die Befürchtung hatte, vor allem von rechten und linken Abgeordneten ins Kreuzverhör genommen zu werden, heißt es. Doch eine Anhörung im Parlament, die das Format eines Geheimgesprächs hat, wäre sehr befremdlich gewesen - ausgerechnet im Europaparlament, das großen Wert auf Transparenz legt. Zumal Zuckerberg den US-Abgeordneten im April ausführlich und öffentlich Rede und Antwort gestanden hatte.

Facebook-Chef Marc Zuckerberg | Bildquelle: REUTERS
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Facebook-Chef Marc Zuckerberg während der stundenlangen Anhörung vor dem US-Kongress im April

Der Druck aus Parlament und Kommission stieg. Vor allem die Grünen hatten sich dafür eingesetzt, das Treffen öffentlich zu machen. Der liberale Fraktionschef Guy Verhofstadt hatte aus Verärgerung über den geplanten Ausschluss der Öffentlichkeit angekündigt, das Gespräch  zu boykottieren. Die Kehrtwende kam dann am Sonntag - nachdem Parlamentspräsident Antonio Tajani mit Zuckerberg telefoniert hatte.

Das heutige Treffen kann als ein Deal gesehen werden: Zuckerberg zollt dem Europaparlament mit seinem Besuch Respekt und vermittelt damit, dass er die europäischen Facebook-Kunden ernst nimmt. Anderseits läuft die Veranstaltung weitgehend zu seinen Bedingungen ab.

Dennoch finden viele Europaabgeordnete es positiv, dass der Auftritt nun öffentlich ist, und jeder, der interessiert ist, übers Internet live dabei sein kann, und sich selbst ein Bild von der Anhörung machen kann. Und: Ein solches Millionenpublikum schafft sicherlich einen höheren Druck als ein gemütliches Treffen hinter verschlossenen Türen.

Facebook-Chef Zuckerberg zur Anhörung im Parlament
Karin Bensch, ARD Brüssel
22.05.2018 00:17 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 21. Mai 2018 um 12:00 Uhr in den Nachrichten.

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