Marc Zuckerberg | Bildquelle: AP

Facebook-Chef vor EU-Parlament Zuckerberg akzeptiert öffentliche Anhörung

Stand: 22.05.2018 00:18 Uhr

Ursprünglich wollte er den Termin gar nicht wahrnehmen. Doch mittlerweile sicherte Facebook-Chef Zuckerberg zu, im Datenskandal persönlich vor dem EU-Parlament zu erscheinen. Die Anhörung heute wird öffentlich sein.

Die Anhörung von Facebook-Chef Mark Zuckerberg zum Datenskandal wird nun doch öffentlich sein. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani teilte über Twitter mit, nach einem persönlichen Gespräch mit Zuckerberg sei er erfreut mitteilen zu können, dass dieser der Bitte aus dem Europaparlament nach einer im Internet übertragenen Anhörung entsprochen habe. Dies seien "großartige Neuigkeiten" für die EU-Bürger.

Die Ankündigung Tajanis kommt überraschend. Noch am Freitag hatte die Fraktion der Grünen erklärt, sie sei mit der Forderung nach einer öffentlichen Anhörung gescheitert. "Druck wirkt", twitterte deren Sprecher Sven Giegold nun. 30.000 Menschen hätten den Antrag der europäischen Grünen auf ein Streaming unterstützt.

Vorbild US-Kongress

Das Europaparlament hatte wochenlang versucht, Zuckerberg persönlich zu einer Aussage zu bewegen. Der Druck auf ihn war nach der öffentlichen Anhörung im US-Kongress im April weiter gewachsen. Dort hatte der 34-Jährige rund zehn Stunden lang Fragen von Senatoren und Abgeordneten beantwortet.

In Brüssel wollte Zuckerberg ursprünglich nicht persönlich erscheinen, sondern seinen Vize-Chef für Öffentlichkeitsarbeit, Joel Kaplan, vorschicken. "Unsere Bürger verdienen eine volle und detaillierte Erklärung", sagte Tajani.

Facebook-Chef Marc Zuckerberg | Bildquelle: REUTERS
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Facebook-Chef Marc Zuckerberg während der stundenlangen Anhörung vor dem US-Kongress im April

Auch Justizkommissarin Vera Jourova hatte darauf gedrungen, dass Zuckerberg zur Anhörung kommt. Facebook müsse dringend Vertrauen in Europa erneuern, sagte sie dem ARD-Studio Brüssel. Man habe nicht nur ein starkes Interesse, sondern auch das Recht, persönlich von Zuckerberg zu hören, was Millionen betroffenen Europäern tatsächlich passiert sei, so Jourova. Mit Blick auf die Zuckerberg-Anhörung in den USA sagte sie, Europa habe andere Fragen - beispielsweise, ob der Datenskandal Einfluss auf das Brexit-Referendum hatte.

Daten von bis zu 2,7 Millionen Europäern genutzt?

Facebook hatte eingeräumt, dass Daten von bis zu 87 Millionen Nutzern des Online-Netzwerks bei der inzwischen bankrotten britischen Firma Cambridge Analytica gelandet waren. Sie sollen unerlaubt für den Wahlkampf des heutigen US-Präsidenten Donald Trump ausgeschlachtet worden sein. In Europa waren laut Facebook bis zu 2,7 Millionen Nutzer betroffen. Seit Bekanntwerden des Skandals hat Facebook seine Datenschutzregulierungen verschärft und Firmen, die ähnliche Praktiken auf Facebook anwendeten, vorübergehend gesperrt.

Zuckerbergs Besuch in Europa kommt nur wenige Tage, bevor am 25. Mai die neue europäische Datenschutzverordnung in Kraft tritt. Die Verordnung macht Firmen und Organisationen europaweit gültige Vorgaben für die Speicherung und den Schutz von Daten. Bei Verstößen drohen Firmen Strafen von bis zu vier Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.

Facebook: Zuckerberg-Anhörung jetzt doch öffentlich
Andreas Meyer-Feist, ARD Brüssel
21.05.2018 20:04 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 21. Mai 2018 um 12:00 Uhr in den Nachrichten.

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