Chinas Staatschef Xi Jinping legt in der Großen Halle des Volkes beim 13. Volkskongress einen Eid auf die Verfassung ab. | Bildquelle: dpa

Chinas Staatschef Xi Einstimmig in die zweite Amtszeit

Stand: 17.03.2018 20:54 Uhr

Der chinesische Volkskongress hat für eine zweite Amtszeit von Staatschef Xi votiert - alle 2970 Mitglieder stimmten mit Ja. Der 64-Jährige kann damit mindestens fünf weitere Jahre im Amt bleiben.

Chinas Staatschef Xi Jinping ist einstimmig im Amt des Präsidenten und Vorsitzenden der staatlichen Militärkommission bestätigt worden. Alle 2970 Mitglieder des Volkskongresses stimmten für ihn. 2013 war Xi mit 2952 Stimmen bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen gewählt worden.

Nachdem der Volkskongress ihm vor einer Woche schon den Weg frei gemacht hatte, unbegrenzt viele Amtszeiten regieren zu können, war das Votum des nicht frei gewählten Parlaments in Peking eine reine Formsache. Dass es aber sogar einstimmig erfolgte, war ungewöhnlich, weil sonst immer eine geringe Zahl von Gegenstimmen und Enthaltungen dabei waren.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping legt in der Großen Halle des Volkes beim 13. Volkskongress in Peking den Amtseid ab. | Bildquelle: REUTERS
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Nach der Wahl legte Xi in der Großen Halle des Volkes beim 13. Volkskongress in Peking den Amtseid ab.

Xi-Vertrauter wird Vizepräsident

Die Delegierten erhoben auch Xi Jinpings Vertrauten Wang Qishan zum neuen Vizepräsidenten. Er soll sich um die Beziehungen zu den USA kümmern. Der gefürchtete Politiker stand bisher an der Spitze des Anti-Korruptions-Kampfes, mit dem sich der Staats- und Parteichef auch seiner Gegner entledigt hatte.

Der 64-jährige Xi gilt bereits als der mächtigste Politiker in der Volksrepublik seit Jahrzehnten. Seit seinem Amtsantritt 2013 hat er Staat und Partei konsequent auf sich ausgerichtet. Neben dem Amt des Staatschefs hat er auch die Positionen des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei sowie des obersten Befehlshabers des Militärs inne.

Xis Aufstieg ging mit verstärkten Einschränkungen für die Zivilbevölkerung einher, mit strengeren Regeln für das ohnehin schon streng kontrollierte Internet und mit Festnahmen von Aktivisten und Rechtsanwälten. Gleichzeitig konnte der Staatschef bei der Bevölkerung mit seinem unnachgiebigen Kampf gegen die Korruption punkten.

Chinas Präsident Xi einstimmig in zweite Amtszeit gewählt
tagesschau 20:00, 17.03.2018, Sascha Storfner, ARD Peking

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Xi Jinping als Staats- und Militärchef in China bestätigt
Axel Dorloff, ARD Peking
17.03.2018 09:43 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 17. März 2018 um 02:48 Uhr.

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