Protest gegen umstrittenes Informationsgesetz Wikipedia schaltet russische Seite ab

Stand: 14.01.2016 10:57 Uhr

Auf der Website ru.wikipedia.org prangt 24 Stunden lang ein schwarzer Balken über dem Wikipedia-Schriftzug. Darunter steht: "Stell dir eine Welt ohne freien Wissenszugang vor". Die Wikipedia-Autoren warnen mit diesem Protest vor einer "Einführung einer außergerichtlichen Zensur im gesamten russischsprachigen Internet".

gesperrte wikipedia-seite russland
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"Eine Welt ohne freien Wissenszugang": Die Wikipedia in Russland.

Der Grund: Die Regierung in Moskau will das Informationsgesetz ändern. Ein landesweites Register soll sich dann um Seiten mit verbotenen Inhalten kümmern. Es soll Seitenbetreiber und Provider zwingen können, ihre Internetadressen zu schließen. Offiziell soll der Gesetzesvorschlag das Kindswohl schützen. Er richtet sich demnach gegen Seiten mit Kinderpornographie, Verharmlosung von Drogen und Anleitungen zum Selbstmord. Der Entwurf soll am Mittwoch in die entscheidende Lesung gehen.

Autoren fürchten chinesische Zustände

Die Wikipedia-Macher befürchten aber eher den Versuch der Duma, "eine russische Version der Großen chinesischen Firewall" einzuführen, wie die Zensur-Software des Reiches der Mitte in Anlehnung an die Chinesische Mauer genannt wird. Laut Medienangaben wurden auf Weisung russischer Behörden zuletzt mehrfach ganz gewöhnliche Internetseiten aufgrund angeblicher extremistischer Inhalte abgeschaltet.

Das Internet ist in Russland ein wichtiges Kommunikationsmittel der Opposition, die sich vor allem über soziale Netzwerke austauscht. Seit der umstrittenen Wahl Wladimir Putins zum Präsidenten im Mai hat die Duma eine Reihe von Gesetzen erlassen, die den Spielraum der Opposition einengen. So müssen sich wohl Nichtregierungsorganisationen, die aus dem Ausland finanziell unterstützt werden, künftig als "ausländische Agenten" registrieren lassen. Zudem wurde vor wenigen Wochen das Demonstrationsrecht drastisch beschränkt.

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