Abstimmung in Rumänien Comeback der Sozialdemokraten?

Stand: 12.12.2016 01:43 Uhr

Es sieht nach einem Sieg der Sozialdemokraten in Rumänien aus: Ersten Hochrechnungen zufolge erlangte die PSD bei den Parlamentswahlen rund 47 Prozent der Stimmen. Sollte sich das Ergebnis bestätigen, könnte sie sogar auf die absolute Mehrheit hoffen.

Die Sozialdemokraten gehen aus den Parlamentswahlen in Rumänien offenbar als Sieger hervor. Nach Angaben des Zentralen Wahlbüros in Bukarest kam die PSD nach Auszählung von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen auf rund 47 Prozent. Sollte sich dieses Ergebnis bestätigen, kann die Partei nach der Neuverteilung von Reststimmen sogar auf die absolute Mehrheit im Parlament hoffen.

Die zweitstärkste Kraft wurde die Mitte-Rechts-Partei PNL, für die laut Prognosen etwa 20 Prozent der Wähler stimmen. Die Ungarn-Partei UDMR erhielt rund sieben Prozent und die erst vor einem halben Jahr gegründete ökoliberale Partei USR bekam 7,5 Prozent der Wählerstimmen.

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Victor Pontar war nach Massenprotesten im Februar 2015 zurückgetreten.

Rücktritt nach Massenprotesten

Der sozialdemokratische Vorsitzende Liviu Dragnea reagierte vorsichtig auf die ersten Hochrechnungen. Er sei zwar "ziemlich zufrieden" und "überwältigt" von den Zahlen. Er hoffe aber, "dass wir in der Zukunft keine Konflikte haben". Es ist noch unklar, ob Dragnea künftig das Amt des Ministerpräsidenten besetzt. Er ist wegen Wahlmanipulationen vorbestraft - bereits vor der Wahl hatte Staatspräsident Klaus Iohannis in diesem Zusammenhang erklärt, er werde keinen Politiker, der mit Justizproblemen behaftet ist, in die Position des Ministerpräsidenten bringen. Dragnea jedoch betonte in einem Interview mit dem Fernsehsender "Romania TV", dass er auf seine Nominierung bestehen werde.

Victor Ponta war unter Korruptionsvorwürfen und nach Massenprotesten nach einem tödlichen Brand in einem Nachtclub 2015 zurückgetreten. Rumänien ist eines der ärmsten Länder in der EU und gilt als eines der korruptesten. Das Land mit rund 19 Millionen Einwohnern wurde bisher von einer Technokratenregierung unter Führung des früheren EU-Kommissars Dacian Ciolos regiert.

Rumänische Sozialdemokraten gewinnen Parlamentswahl
tagesschau 12:00 Uhr, 12.12.2016, Michael Mandlik, ARD Wien

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 12. Dezember 2016 um 02:02 und 04:48 Uhr.

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