Tender Rhein (Archivbild) | Bildquelle: picture-alliance/ dpa

EU-Marine-Mission vor Libyen Bundeswehr stoppt Waffenschmuggel

Stand: 02.05.2017 18:35 Uhr

Die EU-Marine-Mission "Sophia" war als Einsatz gegen Menschenschleuser gestartet; seit vergangenem Sommer gehört auch die Suche nach illegalen Waffen zu ihren Aufgaben. Bundeswehrsoldaten wurden jetzt fündig.

Von Kai Küstner, ARD-Studio Brüssel

Bislang suchte "Sophia" vergeblich nach Waffenschmugglern, doch das hat sich nun geändert: Die EU-Marine-Mission, die sich "Sophia" nennt, hat jetzt erstmals vor der libyschen Küste ein Schiff im Mittelmeer gestoppt, das offenbar tatsächlich illegale Ware an Bord hatte.

Auf Nachfrage des ARD-Europastudios Brüssel bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, dass es der deutsche Tender mit dem Namen "Rhein" war, der am Montag auf hoher See die Überprüfung des verdächtigen Schiffes durchführte.

Bei dieser Untersuchung fanden die Soldaten, die an Bord des fremden Fahrzeugs gingen, Dutzende von Waffen: Maschinengewehre, Mörser, Minen, automatische sowie Panzerabwehr-Waffen fand man auf dem Schiff, so der Sprecher. Außerdem "größere Mengen Munition und Granaten". Auch von Seiten der EU-Marine-Mission "Sophia" bestätigte man den Waffenfund, das verdächtige Motorboot sei unter libyscher Flagge unterwegs gewesen.

Mission ging zunächst gegen Schleuser vor

Die EU-Mittelmeer-Mission hatte 2015 als Einsatz gegen Schleuserbanden begonnen. Seit vergangenem Sommer ist sie aber auch mit der Aufgabe betraut, den Waffenschmuggel nach Libyen - wo sich auch die Terrormilizen vom "Islamischen Staat" ausgebreitet hatten - einzudämmen.

Zwar hatten EU-Einheiten in den letzten Monaten eigenen Angaben zufolge über 40 Boote näher untersucht. Gefunden hatten sie bislang jedoch nie etwas. Was man im Verteidigungsministerium aber nicht zwingend als Misserfolg sehen wollte: "Mutmaßliche Schmuggler werden durch die Präsenz auf hoher See abgeschreckt", hatte ein Sprecher dem ARD-Studio Brüssel im Dezember auf Nachfrage erklärt.

Derzeit ist die EU außerdem damit beschäftigt, Rekruten der libyschen Küstenwache auszubilden, damit die eines Tages wirkungsvoll gegen Menschenschlepper vorgehen können. Von europäischer Seite erhofft man sich damit auch, die Zahl der Flüchtlinge, die eine lebensgefährliche Überfahrt in Richtung Italien wagen, einzudämmen.

Libyen fordert von der EU bewaffnete Patrouillenboote

Exklusiv hatte das ARD-Studio Brüssel vergangene Woche über einen langen Wunschzettel der libyschen Behörden berichtet, in dem diese von der EU zahlreiche bewaffnete Patrouillenboote anfordern. Die fünf größten davon sollen sogar mit einem Helikopter bestückt sein.

Die EU-Außenbeauftragte Mogherini hatte vor wenigen Tagen klargestellt, dass sich die Libyer bis zu einer Entscheidung noch gedulden müssen. Man prüfe den Bedarf, das sei aber eine Sache von Monaten, so Mogherini.

EU will keine Waffen liefern

Eindeutig ist in der libyschen Einkaufsliste die Rede davon, dass einige der Schiffe mit Maschinengewehren ausgestattet sein sollen. Doch Waffenlieferungen schließt die EU-Außenbeauftragte auf Nachfrage ausdrücklich aus: "Wir reden über nicht-militärische Ausrüstung", erklärte Federica Mogherini.

Das Dilemma: Die libysche Küstenwache ist derzeit zu mangelhaft ausgestattet, um den Schleppern ernsthaft zusetzen zu können. Gleichzeitig gibt es immer wieder Berichte, dass die Sicherheitskräfte von den Kriminellen unterwandert seien. So dass eben befürchtet werden muss, dass geliefertes Material postwendend in den falschen Händen landet.

Bundeswehr beschlagnahmt erstmals Waffen im Mittelmeer
K. Küstner, ARD Brüssel
02.05.2017 17:26 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 02. Mai 2017 um 23:38 Uhr

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