Chinas Ministerpräsident spricht auf dem Nationalen Volkskongress  | Bildquelle: AP

Volkskongress in China Wandel, Wohlstand und weniger Wachstum

Stand: 05.03.2017 11:12 Uhr

China soll langsamer wachsen. Zum Auftakt des Volkskongresses nannte Ministerpräsident Li die Zielvorgabe von 6,5 Prozent. Er kündigte Reformen und Innovationen an - wieder einmal.

Von Axel Dorloff, ARD-Studio Peking

Fast 3000 Delegierte treffen sich jedes Jahr im März zum Nationalen Volkskongress in Peking. Sie tragen traditionelle, bunte Trachten chinesischer Minderheiten, schwarze Anzüge oder Militäruniformen der Volksbefreiungsarmee. Sie kommen aus allen Provinzen Chinas in die Hauptstadt.

Liu Xianghao ist Delegierter der südchinesischen Provinz Hunan und erklärt: "Ich kümmere mich um Armutsbekämpfung, um Agrarpolitik und um die Anliegen der Bauern. Ich hoffe, dass die Politik unserer Regierung besonders den Bauern mit niedrigem Einkommen helfen kann. Um die Wirtschaft mache ich mir keine Sorgen. Für die Größe unserer Volkswirtschaft ist das Wachstum ok, den meisten Unternehmen geht es gut. Nur einige haben Probleme.“

Liu ist bereits zum zehnten Mal als Delegierter beim Volkskongress in Peking dabei. Er wirkt unaufgeregt und routiniert. Als es in der Großen Halle des Volkes durch die Saal-Lautsprecher klingelt, leert er schnell seinen Pappbecher mit Jasmin-Tee und setzt sich kerzengerade auf den Delegierten-Sitz.

Nationaler Volkskongress berät in Peking
tagesthemen 22:45 Uhr, 05.03.2017, Sascha Storfner, ARD Peking

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Reformen und Innovationen

Chinas Volkskongress hat etwas Feierliches. Die Volksrepublik feiert sich und ihr System. Als Regierungschef Li Keqiang ans Rednerpult tritt, sitzen die mächtigsten Politiker Chinas aus dem Ständigen Ausschuss des Politbüros aller hinter ihm und verziehen keine Miene. Keiner tuschelt, keiner schaut auf das Smartphone, als der Ministerpräsident die Zielvorgabe 6,5 Prozent Wirtschaftswachstum für 2017 bekannt gibt: "Unser Ziel ist realistisch und reflektiert das Potenzial unserer Wirtschaft. In diesem Rahmen können wir strukturelle Reformen umsetzen. Wir brauchen Innovation und müssen alte Wachstumstreiber durch neue ersetzen. Auf dem jetzigen Stand unserer Entwicklung kommen wir nur mit Reform und Innovation weiter. Wir haben die meisten Arbeitskräfte, die meisten Wissenschaftler und die meisten Ingenieure der Welt. Unser Innovationspotenzial ist erheblich."

Einmal mehr kündigt Chinas Regierungschef umfassende strukturelle Reformen an, wie bereits im vergangenen Jahr. Kritiker bemängeln, dass seitdem wenig passiert sei. Sie weisen auf die großen Probleme der chinesischen Wirtschaft hin: riesige Überkapazitäten im Bereich Kohle und Stahl, ineffiziente Staatsunternehmen, die hohe Verschuldung, besonders auf lokaler Ebene und in den Provinzen.

Der Volkskongress in China
03.03.2017, Tina Petersen, ARD-aktuell

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Bis Mitte März dauert die Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses. Die rund 3000 Abgeordneten winken in der Regel alles durch: den Haushalt für 2017, die Rechenschaftsberichte der Regierung. Sie haben noch nie eine Vorlage der Regierung abgelehnt. Manche nennen den Volkskongress das größte Scheinparlament der Welt. Liu Xianghao, der Delegierte aus der Provinz Hunan, lässt das nicht gelten: "Natürlich ist das hier wichtig. Als Delegierter muss ich meine Pflicht erfüllen. Hier habe ich die Möglichkeit, mich zu beteiligen. Wir müssen außerdem lernen, was die Massen denken und fordern. Denn nur ihnen dienen wir."

Li verspricht "blauen Himmel"

Der Smog muss weg. Ministerpräsident Li versprach in der Sitzung des Volkskongresses, angesichts der starken Umweltverschmutzung den Himmel "wieder blau" zu machen. Die Regierung plant erneuerbare Energien ins Netz einzuspeisen und Kohlekraftwerke zu modernisieren.

Präsident will mehr Macht

Auch für Liu hat Ministerpräsident Li Keqiang eine Zahl parat, die sich gut anhört: Laut Regierungsbericht gibt es 12,4 Millionen Menschen in Armut weniger als im Jahr zuvor. Überprüfen kann das keiner. Aber darum geht es hier auch nicht. Der Volkskongress ist für China der Auftakt in ein wichtiges politisches Jahr. Der Höhepunkt ist im Herbst der Parteitag, der nur alle fünf Jahre stattfindet. Dort wird sich Präsident Xi Jinping seine zweite Amtszeit sichern und seine Machtposition weiter ausbauen. Die oberste politische Führungsriege Chinas wird dann fast komplett ausgetauscht - aller Voraussicht ganz im Sinne des Präsidenten.

Chinas Regierungschef eröffnet Volkskongress
A. Dorloff, ARD Peking
05.03.2017 08:36 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 05. März 2017 um 11:00 Uhr. NDR Info berichtete bereits um 09:00 Uhr im "Echo am Morgen".

Darstellung: