Varoufakis trifft Lagarde Griechenland ringt mit dem IWF
Griechenlands Finanzminister Varoufakis berät heute mit IWF-Chefin Lagarde über die Schulden seines Landes. Kommende Woche ist die Rückzahlung von fast einer halben Milliarde Euro fällig. Athen gibt der Auszahlung von Gehältern Vorrang vor dem Schuldendienst.
460 Millionen Euro Schulden an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückzahlen oder die Gehälter der Staatsbediensteten überweisen? Diese Frage stellten sich viele Experten vor dem Besuch des griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis bei der IWF-Chefin Christine Lagarde am heutigen Ostersonntag. Es wurde spekuliert, ob Griechenland um eine Verschiebung der nächsten Rückzahlung seiner Schulden bitten wird.
Aber aus dem Finanzministerium in Athen heißt es nun, dass beides möglich sei: "Wir können kommende Woche die fällige Rate von fast einer halben Milliarde Euro an den IWF auszahlen. Und wir sind in der Lage, Gehälter und Pensionen zu überweisen."
Die Mittel reichten für die kommende Woche aus, betonte auch der stellvertretende Finanzminister Dimitris Mardas im Fernsehsender Mega TV. Mehrere europäische Medien zitierten dagegen den griechischen Innenminister Nikos Voutsis mit den Worten: "Nur wenn nächste Woche die jetzt eingefrorenen Hilfsmittel von 7,2 Milliarden Euro eingehen, wird gezahlt." Wenn nicht, hätten Gehälter Vorrang vor dem Schuldendienst.
Lagarde fordert "Zuhören statt Posieren"
Die Gespräche mit Lagarde sollen rein informellen Charakter haben. Die Französin, die dem Währungsfonds mit Sitz an der Pennsylvania Avenue in Washington vorsteht, gab sich bisher in puncto Griechenland hilfsbereit. "Wir werden da sein und helfen", so ihre Position. Diese Hilfe habe aber ihre Grenzen, denn der IWF akzeptiere grundsätzlich keine Verzögerungen oder Umschuldungen.
Denn eine Ausnahme im Fall Griechenland könnte den Fonds teuer zu stehen kommen. Auch andere Schuldner könnten dann ihre Rückzahlungen verschleppen. Grundsätzlich setzt Lagarde, die besonders in den USA wegen der Griechenland-Hilfen lautstark kritisiert wird, auf strukturelle Reformen: Es müsse wieder ein Dialog hergestellt und Vertrauen aufgebaut werden - und das auf verschiedenen Ebenen. Dabei gehe es nicht nur um Wachstum und Steuern - sondern darum, die griechische Wirtschaft nachhaltig auf eine solidere Basis zu stellen und mehr Jobs zu schaffen, meint Lagarde: "Wenn es in diese Richtung geht, wenn alle einander zuhören statt zu posieren, dann werden wir große Fortschritte machen."
Möglicherweise wird die Mahnung, das Posieren zu lassen und stattdessen konstruktiv an Lösungen zu arbeiten, ein Gesprächsthema zwischen der IWF-Chefin und dem griechischen Finanzminister sein. Lagarde würdigt die bisherigen Anstrengungen Griechenlands.
"Den Listen müssen Taten folgen"
Im März sagte sie zu anderen Gläubigern warnend, sie denke nicht, dass man sich auf "Sparpolitik oder gar nichts" konzentrieren könne. "Wir sollten die Frage in den Mittelpunkt stellen, wie wir von den Anstrengungen profitieren können, die schon gemacht wurden."
Die griechischen Reformvorschläge reichen der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und dem IWF nicht aus. Den Listen müssen Taten folgen, meint Christine Lagarde. Ohne die und ohne weitere Notkredite könnte Griechenland Ende nächster Woche pleite sein. Über einen Ausstieg Griechenlands aus der Eurozone wollte Lagarde sich bisher nicht äußern. Ob sie mit Varoufakis auch über die anstehende Reise des griechischen Premiers Alexis Tsipras nach Moskau sprechen werden, ist nicht bekannt.