USA lockern Software-Sanktionen

Die US-Regierung hat ihre Internet-Sanktionen gegen Kuba, den Iran und den Sudan gelockert. Das Finanzministerium in Washington erlaubte amerikanischen Firmen den Export von Software und die Freischaltung von Web-Diensten wie Instant Messaging, Chats, E-Mail und Sozialen Netzwerken in diese Länder.

[Bildunterschrift: "Software für freien Informationsfluss ist ein grundlegendes Menschenrecht." ]
Der Schritt solle sicherstellen, dass "Menschen in diesen Ländern ihr Grundrecht auf freie Rede und Information so umfassend wie möglich ausüben können", hieß es in einer Erklärung. Die Bürger der betroffenen Länder sollten dadurch besser untereinander und mit dem Ausland in Kontakt treten können. Nach einem Bericht der "New York Times" haben US-Software- und Internetfirmen wie Microsoft oder Yahoo diese Dienste in solchen Ländern bislang nicht angeboten, weil sie fürchteten, dadurch Sanktionsbestimmungen der US-Regierung zu verletzen. Allerdings habe es unter anderem aus dem Kongress wachsenden politischen Druck zur Aufhebung der Beschränkungen gegeben, nachdem Internet-Dienste wie Facebook und Twitter bei den Protesten nach den Wahlen im Iran zentrale Kommunikationsmittel der Opposition geworden waren.

Internet als "grundlegendes Menschenrecht"

US-Finanzstaatssekretär Neal Wolin betonte: "Wie die jüngsten Ereignisse im Iran zeigten, ist die private Kommunikation über das Internet mit E-Mail, Instant Messaging und Sozialen Netzwerken ein mächtiges Werkzeug. Diese Software wird den freien Informationsfluss - ein grundlegendes Menschenrecht - für alle Iraner fördern und unterstützen." Zugleich würden die USA alle existierenden Sanktionen gegen Teheran "aggressiv" durchsetzen und den Druck auf die Regierung erhöhen.

Im Januar hatte US-Außenministerin Hillary Clinton erklärt, die Freiheit des Internets sei zu einem fundamentalen Prinzip amerikanischer Außenpolitik geworden. Nach der Iran-Wahl im vorigen Juni hatte die Regierung den Kurznachrichtendienst Twitter gebeten, geplante Wartungsarbeiten aufzuschieben, damit die Demonstranten ungehindert mit seiner Hilfe kommunizieren könnten.