US-Regierung will halbe Billion beim Militär einsparen

Die USA wollen weniger für ihr Militär ausgeben. Insgesamt soll in den nächsten zehn Jahren fast eine halbe Billion Dollar eingespart werden. Verteidigungsminister Leon Panetta kündigte an, das Heer um 70.000 Soldaten zu verkleinern. Unklar ist weiter, was das für die amerikanische Militärpräsenz in Deutschland bedeutet.

Von Sabine Müller, HR-Hörfunkstudio Washington

[Bildunterschrift: Stellte die Sparmaßnahmen vor: US-Verteidigungsminister Leon Panetta ]
An einem wollte der amerikanische Verteidigungsminister Panetta bei aller Rede übers Sparen keinen Zweifel lassen. Deshalb betonte er es mehr als einmal: Die USA blieben militärisch die Nummer eins in der Welt und seien weiter in der Lage, jeden Gegner überall und jederzeit zu besiegen.

Im kommenden Haushaltsjahr will die US-Regierung zum ersten Mal seit 1998 weniger Geld fürs Militär ausgeben. Das Budget des Pentagon soll ganz leicht sinken: auf 525 Milliarden Dollar - umgerechnet 405 Milliarden Euro. Das ist immer noch mit weitem Abstand der größte Militärhaushalt weltweit.

Audio: US-Haushalt: Pentagon stellt Sparpläne vor

Sabine Müller, HR-Hörfunkstudio Washington 27.01.2012 02:40 | 2'26

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Zehntausende Stellen werden gestrichen

In den kommenden zehn Jahren soll das Pentagon insgesamt fast eine halbe Billion Dollar einsparen. Wobei einsparen nicht ganz das richtige Wort ist. Der Verteidigungshaushalt wird ab 2014 trotzdem wieder steigen. Er steigt nur nicht so stark, wie es in der langfristigen Planung mal vorgesehen war. "Was wir vorhaben, ist hart und schmerzhaft", sagt Panetta.

Zehntausende Stellen sollen gestrichen werden, Solderhöhungen kleiner ausfallen als erhofft und auch in den USA sollen Stützpunkte geschlossen werden. Mehr Geld will das Militär für die virtuelle Kriegsführung im Cyberspace ausgeben, für unbemanntes Kriegsgerät wie Drohnen und für Spezialkommandos.

Unklar ist weiter, was die Sparpläne für die amerikanische Militärpräsenz in Deutschland bedeuten. Der US-Verteidigungsminister wiederholte nur nochmal, was schon bekannt war: Zwei von vier Kampfbrigaden werden aus Europa abgezogen. Er nannte aber keine Standortnamen. Nach unbestätigten Medienberichten könnten das rheinland-pfälzische Baumholder und das bayrische Grafenwöhr betroffen sein.

Pläne müssen noch durch den Kongress

Die jetzt vorgestellten Pläne müssen noch vom Kongress gebilligt werden. Panetta forderte ihn auf, zuzustimmen: "Diese Pläne sind ein Test, ob wir nur über die Reduzierung unseres Haushaltsdefizits reden oder tatsächlich handeln."

Sparen beim Militär ist immer ein heikles Thema und das ganz besonders in einem Wahljahr, wo die Republikaner jede Chance nutzen, Präsident Obama anzugreifen. Wenn sich der Kongress nicht auf gemeinsame Pläne einigt, sollen automatisch Kürzungen in Kraft treten, die doppelt so hoch sind. Panetta sagte, das hätte katastrophale Auswirkungen und würde die Verteidigungsbereitschaft der USA auf Jahrzehnte hinaus beschädigen.

• US-Truppen: Abzug aus Baumholder und Grafenwöhr? (13.01.2012).
• Massive Kürzungen beim US-Militär [H. Hüsch, ARD Washington].
• Tausende GIs sollen abgezogen werden [V. Schmidberger, ARD].
• US-Haushalt: Pentagon stellt Sparpläne vor [S. Müller, HR Washington].

• Weltatlas: USA [Flash|HTML] .

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