US-Präsident Donald Trump während einer Kabinettssitzung im Weißen Haus in Washington. | Bildquelle: AP

US-Präsident erhöht Druck Trump setzt Nordkorea auf Terrorliste

Stand: 20.11.2017 20:58 Uhr

2008 war Nordkorea von der "schwarzen Liste" der USA gestrichen worden - nun hat der US-Präsident Pjöngjang wieder der Reihe der Terror-Unterstützerstaaten hinzugefügt. Damit kann Trump den Sanktionsrahmen gegen Nordkorea voll ausreizen.

Nach den Worten von Donald Trump war dieser Schritt längst überfällig: Die USA erhöhen den Druck auf Nordkorea und setzten das Land zurück auf die Liste von Terror-Unterstützerstaaten. Das hätte schon vor Jahren geschehen sollen, sagte der US-Präsident vor Journalisten im Weißen Haus. "Außer die Welt mit atomarer Zerstörung zu bedrohen, hat Nordkorea wiederholt Akte des internationalen Terrorismus unterstützt, darunter Morde auf ausländischem Territorium", begründete Trump den Schritt.

Mit dem Verweis auf Morde im Ausland spielte Trump offenbar auf die Ermordung des Halbbruders von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Malaysia an. Der in Ungnade gefallene Kim Jong Nam war im Februar am Flughafen von Kuala Lumpur mit dem Nervengift VX getötet worden. Die USA verdächtigen Pjöngjang, hinter dem Attentat zu stecken.

Der US-Präsident erwähnte auch den Fall des US-Studenten Otto Warmbier, der im Juni kurz nach seiner Entlassung aus nordkoreanischer Haft gestorben war. Der 22-Jährige war im März 2016 wegen Diebstahls eines Agitprop-Posters zu 15 Jahren Arbeitslager verurteilt und später aus humanitären Gründen freigelassen worden. Wenige Tage nach seiner Rückkehr in die USA starb er aus ungeklärten Gründen. Trump beschuldigte die nordkoreanische Führung, Warmbier gefoltert zu haben.

Neue Wirtschaftssanktionen

Mit der neuen Einstufung Nordkoreas können die USA weitere Strafmaßnahmen gegen das Land verhängen. Das Finanzministerium werde am Dienstag mitteilen, wie die neuen Wirtschaftssanktionen gegen Pjöngjang aussehen werden, sagte Trump weiter. Damit sei dann der härteste Sanktionsrahmen gegenüber Nordkorea überhaupt erreicht.

Nordkorea stand zwei Jahrzehnte lang auf der Terrorliste der USA. 2008 wurde es im Zuge der Atomverhandlungen von der George-W.-Bush-Regierung gestrichen. Derzeit stehen auf der Liste noch der Iran, der Sudan, Syrien und Kuba. Für diese Länder werden US-Entwicklungshilfe, Rüstungsexporte und bestimmte finanzielle Transaktionen beschränkt.

Der US-Präsident hatte in den vergangenen beiden Wochen wichtige Verbündete in der Region besucht, darunter Japan und Südkorea. Auch mit Chinas Präsident Xi Jinping hatte er persönlich über Nordkorea gesprochen. Ziel sei es, so Trump, das nordkoreanische Atomprogramm zu beenden. Auf dem Weg dorthin habe es zuletzt Fortschritte gegeben.

Drohungen und Kriegsrhetorik

Der US-Präsident hatte Nordkorea in den vergangenen Monaten wiederholt auch mit Gewalt gedroht, sollte Nordkorea seine Drohgebärden gegenüber den USA fortsetzen. Für viel Aufsehen hatte seine Formulierung gesorgt, jede Aggression aus Pjöngjang mit "Feuer und Wut" zu vergelten - was in Diplomatenkreisen als offene Androhung einer Auseinandersetzung mit Atomwaffen gewertet wurde.

Mehrere Raketen- und Atomtests des international weitgehend isolierten Nordkorea hatten die Spannungen zu den USA verschärft. Beide Seiten überzogen sich mit Drohungen und Kriegsrhetorik. Nordkorea arbeitet nach eigenen Angaben an Raketen, mit denen es das US-Festland erreichen kann. Bereits zweimal hat es Raketen über Japan fliegen lassen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 20. November 2017 um 19:00 Uhr.

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