London bei Nacht | Bildquelle: REUTERS

Großbritannien Lieber keine Trump-Rede im Parlament?

Stand: 11.02.2017 10:23 Uhr

Viele Briten wollen ihn gar nicht erst da haben, doch so leicht lässt sich der Staatsbesuch Trumps in Großbritannien wohl nicht abwenden. Dafür versucht die Regierung jetzt offenbar, wenigstens eine Rede des US-Präsidenten vor dem Parlament zu verhindern.

Barack Obama hat es getan, Bill Clinton auch und Ronald Reagan ebenso - doch der neue US-Präsident Donald Trump könnte auf britischem Boden Probleme bekommen, in die Fußstapfen seiner Vorgänger zu treten. Die Regierung Großbritanniens erwägt offenbar, eine Rede Trumps vor dem Unter- und Oberhaus des Parlaments in London zu verhindern, wie die Zeitung "Guardian" berichtet.

Doch wie eine Ansprache des amerikanischen Staatsoberhauptes verhindern, ohne einen politischen Affront zu begehen? Immerhin hatte die britische Premierministerin Theresa May bei ihrem Besuch im Weißen Haus Ende Januar noch auf die "besondere Beziehung" zwischen den beiden Staaten gepocht. Laut Zeitungsbericht soll nun ein Termin für Trumps Staatsbesuch gefunden werden, der außerhalb der Sitzungszeiten des Parlaments liegt.

Keine Selbstverständlichkeit, sondern eine Ehre

Der Präsident des britischen Unterhauses, John Bercow, hatte sich erst kürzlich vehement dafür ausgesprochen, Trump die Türen der Parlamentskammer quasi vor der Nase zuzuschlagen. Eine Rede vor dem Unterhaus sei "kein automatisches Recht" für Staatsbesucher, es sei "eine Ehre". Politisch, so stellte Bercow klar, führen das Unterhaus und die US-Regierung einen komplett entgegengesetzten Kurs. Er bezog sich damit auf das von Trump erhobene Einreiseverbot für Bürger aus sieben muslimisch geprägten Ländern. Das Unterhaus lehne "Rassismus und Sexismus" klar ab und setze sich zudem für eine unabhängige Justiz ein.

Erst am Donnerstag hatte ein Berufungsgericht in den USA entschieden, dass Trumps Einreisestopp weiterhin ausgesetzt bleibt. Die Regierung war damit mit ihrer Berufung gegen die Klage des US-Bundesstaates Washington gescheitert.

1,8 Millionen wollen Trump nicht

Die Debatte um das Einreiseverbot hatte die Proteste gegen einen Staatsbesuch Trumps in Großbritannien noch zusätzlich angefacht. Eingeladen hatte ihn Premierministerin May während ihres Aufenthalts in den USA. Doch kaum war die Einladung ausgesprochen, machten viele Briten deutlich, dass ihnen Trump in ihrer Heimat nicht willkommen ist. Eine Petition im Internet gegen den Staatsbesuch des Republikaners unterschrieben bislang mehr als 1,8 Millionen Menschen.

Doch will Trump überhaupt kommen? Bislang wurde noch kein offizieller Termin festgelegt. Der "Guardian" nennt unter Berufung auf britische Regierungskreise Ende August oder Anfang September als mögliche Daten für einen mehrtägigen Besuch des US-Präsidenten.

Und wenn Trump kommt - will er dann überhaupt reden? Die "Daily Mail" bezieht sich ebenfalls auf Regierungskreise. Demnach habe Trump bis jetzt gar kein Interesse daran gezeigt, wie seine Vorgänger im Weißen Haus, vor dem britischen Parlament zu sprechen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 11. Februar 2017 um 12:00 Uhr.

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