Treffen der Präsidenten Trump und Putin | Bildquelle: AFP

Trump rudert zurück Doch keine Cyber-Zusammenarbeit mit Russland

Stand: 10.07.2017 04:34 Uhr

Das ging schnell: Wenige Stunden nachdem US-Präsident Trump auf Twitter verkündet hatte, er und Russlands Präsident Putin würden über eine gemeinsame Einheit zur Bekämpfung von Cyberkriminalität nachdenken, ruderte er zurück. So etwas könne nicht funktionieren.

US-Präsident Donald Trump hat seinen Vorschlag einer amerikanisch-russischen Sondereinheit für Sicherheit im Internet umgehend selbst verworfen. Trump erklärte über den Kurznachrichtendienst Twitter, ein solches Vorhaben könne nicht verwirklicht werden. "Die Tatsache, dass ich mit Präsident Putin über ein Sonderkommando für Cybersicherheit gesprochen haben, bedeutet nicht, dass ich glaube, es könnte passieren", schrieb der Präsident.

Donald J. Trump @realDonaldTrump
The fact that President Putin and I discussed a Cyber Security unit doesn't mean I think it can happen. It can't-but a ceasefire can,& did!

Zuvor hatte Trump - ebenfalls über Twitter - verkündet, er habe mit dem russischen Präsidenten Putin bei ihrem Treffen beim G20-Gipfel über Pläne für eine gemeinsame Einheit zur Bekämpfung von Cyberkriminalität gesprochen. Diese Einheit sollte demnach künftig auch etwa vor Wahlmanipulationen schützen.

Scharfe Kritik aus eigenen Reihen

Die Idee, ausgerechnet gemeinsam mit Russland gegen Cyberkriminalität vorzugehen, war in Trumps eigener republikanischer Partei auf scharfe Kritik gestoßen. Der Senator Lindsey Graham etwa sagte dem TV-Sender NBC: "Das ist nicht die dümmste Idee, von der ich je gehört habe - aber es ist ziemlich nahe dran."

Und Marco Rubio, der ebenfalls für das Amt des Präsidenten kandidiert hatte, schrieb auf Twitter, eine Partnerschaft mit Putin bei der Cybersicherheit sei wie eine Partnerschaft mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad bei Chemiewaffen.

Hat Russland oder hat es nicht?

In den USA gehen derzeit mehrere Gremien dem Verdacht nach, Russland habe durch das Ausspionieren vertraulicher Daten die US-Präsidentenwahl beeinflusst. Zudem geht es um die Frage, ob es geheime Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Vertretern der Moskauer Regierung gab. Trump weist dies ebenso zurück wie Russland den Vorwurf einer Einmischung in den Wahlkampf.

Beim G20-Gipfel habe er wegen der Manipulationsvorwürfe "zweimal starken Druck" auf Putin ausgeübt, schrieb Trump auf Twitter. Doch der russische Präsident habe vehement abgestritten, dass es von der Seite seines Landes eine Einflussnahme auf den US-Wahlkampf gegeben habe.

Konkreter wurde Trump nicht - dafür aber wohl der Stabschef des Weißen Hauses, Reince Priebus: "Der Präsident hat das Dementi von Präsident Putin absolut nicht geglaubt." Und auch US-Außenminister Rex Tillerson blieb in seiner Wortwahl vorsichtig. Er habe von Putin zu den Manipulationsvorwürfen nichts anderes als ein Dementi erwartet. Man müsse sich wohl damit abfinden, dass man sich nicht einig werden könne.

In Moskau zeigte man sich wesentlich überzeugter: Der russische Außenminister Sergej Lawrow pochte darauf, dass Trump Putins Zusicherungen akzeptiert habe und auch der russische Regierungschef selbst ist der Auffassung, dass Trump "zufrieden mit meinen Antworten" gewesen sei.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 10. Juli 2017 um 06:00 Uhr.

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