US-Präsident Barack Obama und sein Vize Joe Biden. | Bildquelle: dpa

USA 2016 Obama - ohne Happy End

Stand: 27.12.2016 16:52 Uhr

Selten waren die Zustimmungsraten Obamas so hoch wie in seinem letzten Amtsjahr: 58 Prozent der Amerikaner sind zufrieden mit seiner Arbeit - nur Clinton und Reagan erzielten bessere Werte. Doch nach Trumps Wahlsieg ist das politische Erbe Obamas in Gefahr.

Von Martin Ganslmeier, ARD-Studio Washington

Selten ging ein amerikanischer Präsident so zuversichtlich in sein letztes Amtsjahr wie Barack Obama. Vor einem Jahr hatte er gerade das Internationale Klimaschutzabkommen in Paris zustande gebracht, eine historische Wende in den Beziehungen zu Kuba erreicht und sich über die gute Wirtschaftslage in den USA gefreut, als er sagte: "Seit meinem Amtsantritt bin ich nie optimistischer in das kommende Jahr gegangen."

Barack Obama geht mit seiner Familie durch die Altstadt von Havanna
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Als erster Präsident seit fast 90 Jahren reiste Obama nach Kuba. Auf diesem spaziert er gemeinsam mit Michelle Obama durch die Altstadt Havannas.

Im Laufe des Jahres sank die Arbeitslosenquote auf unter fünf Prozent - bei Obamas Amtsantritt vor acht Jahren war sie noch doppelt so hoch. Die Löhne und Gehälter zogen an. Und auch im Krieg gegen den sogenannten "Islamischen Staat" gab es Fortschritte. Im März dann Obamas historischer Besuch in Kuba, der erste eines US-Präsidenten seit fast 90 Jahren. Dort hielt er eine ebenso mitreißende Rede wie im Sommer auf dem Parteitag der Demokraten. Die Abrechnung mit Donald Trump machte ihm sichtlich Spaß, wobei Obama anders als Trump nicht den Säbel, sondern das Florett zückte.

Obama und Hillary winken auf dem Parteitag der US-Demokraten
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Auf dem Parteitag der Demokraten im Sommer 2016 ging Obama noch fest von einem Sieg Clintons aus.

Doch im Hinblick auf Trump irrte Obama - wie fast alle Experten und Umfrageinstitute in den USA. Trumps überraschender Wahlsieg war auch für Obama ein Schock. Wichtige Meilensteine seiner Amtszeit, etwa die Klimawende oder den Abschiebestopp für fünf Millionen illegale Einwanderer, hatte Obama ohne Zustimmung im Kongress mit Exekutivanordnungen durchgesetzt.

"Wenn Sie Erfolg haben, hat unser Land Erfolg"

Trump kann sie nun an seinem ersten Arbeitstag rückgängig machen. Auch "Obamacare", die Krankenversicherung für alle, will Trump in weiten Teilen abschaffen. Vom Pariser Klimaschutzabkommen und dem Atom-Deal mit dem Iran hält der designierte Präsident ebenso wenig. Dennoch gab sich Obama nach dem ersten Treffen mit seinem Nachfolger staatsmännisch: "Wir werden jetzt alles tun, damit Sie erfolgreich sind", versprach er Trump, "denn wenn Sie Erfolg haben, hat auch unser Land Erfolg."

Obama und Trump im Oval Office | Bildquelle: REUTERS
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Obama und Trump im Oval Office

In den Wochen nach der Wahl beruhigte Obama die europäischen Verbündeten. Wenn Trump erst einmal Verantwortung im Weißen Haus habe, werde er sich anders verhalten als im Wahlkampf. Doch bisher macht Trump keine Anstalten, sich zu ändern. Und der Streit um die russischen Hackerangriffe belastete zuletzt das Klima zwischen der scheidenden Obama-Regierung und Trump. Während letzterer die Verantwortung Russlands weiter bestreitet, kündigte Obama Vergeltungsaktionen an.

Mehr Klarheit soll ein Untersuchungsbericht der Geheimdienste noch vor dem Ende von Obamas Amtszeit bringen. Wobei Obama in seiner letzten Pressekonferenz vor dem Weihnachtsurlaub keinen Zweifel daran ließ, wen er für den Verantwortlichen hält: "In Russland passiert nicht viel ohne Wladimir Putin."

Obamas größtes Versagen

Auch die schrecklichen Bilder aus Aleppo sorgen für einen traurigen Jahresausklang, erinnern sie Obama doch an sein größtes außenpolitisches Versagen. Wobei er überzeugt ist, dass ein massiver Einsatz von US-Bodentruppen alles nur noch schlimmer gemacht hätte.

Der scheidende Präsident geht mit gemischten Gefühlen in seine letzten Amtswochen. Einerseits stimmen 58 Prozent der US-Bürger seiner Arbeit zu - ein sehr guter Wert, den nur Ronald Reagan und Bill Clinton übertrafen. Andererseits ist Obamas politisches Erbe nach Trumps Wahlsieg in Gefahr, und der Platz in den Geschichtsbüchern nicht mehr ganz so unumstritten wie es vor einem Jahr schien.

Obamas Abschiedsjahr ohne Happy End
M. Ganslmeier, ARD Washington
27.12.2016 16:14 Uhr

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Über dieses Thema berichtete WDR5 am 31. Dezember 2016 um 08:16 Uhr

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