Obamacare-Schriftzug | Bildquelle: dpa

Niederlage für Trump Abstimmung über Obamacare gekippt

Stand: 26.09.2017 21:41 Uhr

Niederlage für Donald Trump: Die Republikaner haben sich gegen eine Abstimmung über die Rücknahme von Obamacare entschieden. Damit verstreicht die vorerst letzte Chance für den US-Präsidenten die Gesundheitsreform seines Vorgängers zu kippen.

Angesichts einer drohenden Niederlage haben sich die Republikaner im US-Senat dagegen entschieden, über die Rücknahme der Gesundheitsreform von Ex-Präsident Barack Obama abzustimmen. Der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, wolle keine Abstimmung ansetzen, erklärten mehrere Senatoren nach einem Treffen zu dem Thema in Washington.

Es wäre wohl die vorerst letzte Gelegenheit für die Rücknahme der Reform gewesen, die US-Präsident Donald Trump bereits im Wahlkampf zu einer Priorität gemacht hatte. Die Republikaner haben im Senat nur eine knappe Mehrheit. Sie können sich nur zwei Nein-Stimmen aus den eigenen Reihen leisten, weil die Demokraten geschlossen für den Erhalt von Obamacare sind. Bisherige Anläufe sind am parteiinternen Streit der Republikaner gescheitert.

Zudem läuft Ende September eine Bestimmung aus, die es den Republikanern erlaubt, ohne Mitarbeit der Demokraten über Obamacare abzustimmen. Die Senatoren Bill Cassidy und Lindsey Graham hatten deshalb eine neue Gesetzesvorlage erarbeitet, doch auch gegen sie erhoben mindestens drei republikanische Senatoren Einwände. Sie kritisierten, der geplante Gesetzentwurf kürze das staatliche Programm Medicaid für die Ärmsten zu stark und gefährde Menschen mit chronischen Krankheiten.

Trumps Gesundheitsreform steht vor dem Aus
tagsschau 20:00 Uhr, 26.09.2017, Stefan Niemann, ARD Washington

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Trump verärgert

Trump zeigte sich offen frustriert über die Senatoren und bezeichnete die Abweichler als "sogenannte Republikaner".

Die republikanische Vorlage wollte das Gesundheitswesen von Grund auf verändern. Die nationale Regierung würde die Versicherungspflicht von Obamacare aufheben, Auslagen für Medicaid reduzieren und Subventionen an Geringverdiener einstellen. Etwa 20 Millionen Menschen haben mit Obamacare eine Krankenversicherung abgeschlossen. Bei einer Umfrage der "Washington Post" und des Senders ABC vom Wochenende sprach sich nur ein Drittel der Befragten für das republikanische Gesetz aus.

In den vergangenen Monaten war die Regierungspartei bereits mit mehreren Versuchen gescheitert, das Gesundheitssystem zu reformieren. Der Senator Graham kündigte dennoch an, die Republikaner würden den Kampf gegen Obamacare fortsetzen. "Wir werden dahin kommen", sagte er. "Wir werden unser Versprechen erfüllen."

Abstimmung über Abschaffung von Obamacare abgesagt
Jan Bösche, ARD Washington
27.09.2017 08:23 Uhr

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 26. September 2017 um 22:15 Uhr.

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