Michael Flynn | Bildquelle: dpa

Trumps Sicherheitsberater Flynn - Rücktritt vor Rausschmiss

Stand: 14.02.2017 08:33 Uhr

US-Präsident Trump muss Ersatz für einen der wichtigsten Regierungsposten suchen: Der Nationale Sicherheitsberater Flynn schmeißt hin. Er hatte vor Trumps Amtsantritt mit Russland über die Aufhebung von Sanktionen gesprochen - und darüber nicht die Wahrheit gesagt.

Von Martin Ganslmeier, ARD-Studio Washington

Noch ist US-Präsident Donald Trump keine vier Wochen im Amt, da muss er sich bereits für eine der wichtigsten Aufgaben im Weißen Haus einen Nachfolger suchen. Der Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Damit zog Flynn die Konsequenz aus seinem umstrittenen Telefonat mit dem russischen Botschafter in den USA Ende Dezember.

Aufhebung der Sanktionen in Aussicht gestellt

Damals hatte die Obama-Regierung als Reaktion auf die russischen Hackerangriffe die Sanktionen gegen Russland verschärft und russische Diplomaten des Landes verwiesen. Schon kurze Zeit später kursierten Berichte, dass Flynn dem russischen Botschafter die Möglichkeit einer späteren Aufhebung der Sanktionen in Aussicht gestellt habe. Da die Trump-Regierung damals noch gar nicht im Amt war, wäre dies möglicherweise sogar ein Rechtsverstoß.

Den ganzen Tag über hatten sich die Hinweise auf einen Rücktritt Flynns verdichtet. Zunächst hatte Trumps Beraterin Kellyann Conway noch versichert, Trump habe volles Vertrauen in seinen Nationalen Sicherheitsberater. Doch schon eine Stunde später gab Trumps Sprecher Sean Spicer bekannt, der Präsident spreche mit Vizepräsident Mike Pence über Flynn.

Pence hatte Flynn seinerzeit persönlich gefragt, ob er mit dem russischen Botschafter die Sanktionen thematisiert habe. Nachdem Flynn dies verneint hatte, verteidigte Pence Flynns Telefonat in zahlreichen Fernsehinterviews: "Ich habe mit General Flynn über dieses Telefonat gesprochen. Sie haben über nichts gesprochen, was mit der US-Entscheidung zu tun hat, Diplomaten auszuweisen oder Sanktionen gegen Russland zu verhängen."

US-Sicherheitsberater Flynn zurückgetreten
tagesschau 17:00 Uhr, 14.02.2017, Stefan Niemann, ARD Washington

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Offensichtlich wurde Flynns Telefonat mit dem russischen Botschafter jedoch von US-Geheimdiensten mitgeschnitten. Flynn distanzierte sich zuletzt von seiner ursprünglichen Darstellung. Vor wenigen Tagen entschuldigte er sich bei Vizepräsident Pence.

Rausschmiss zuvorgekommen

Durch seinen Rücktritt kommt der Ex-General nun seinem Rausschmiss zuvor. Trump hätte den ohnehin umstrittenen Hardliner nicht viel länger halten können. In seiner Rücktrittserklärung betonte Flynn, er habe unabsichtlich die Unwahrheit gesagt. Seine gesamte Karriere über habe er auf Ehrenhaftigkeit und Aufrichtigkeit Wert gelegt. Die Aufgaben des Nationalen Sicherheitsberaters wird nun vorübergehend der ehemalige General und hochdekorierte Vietnam-Veteran Keith Kellogg wahrnehmen.

Für US-Präsident Donald Trump ist der Rücktritt seines Nationalen Sicherheitsberaters eine weitere Schlappe, nachdem sein Einreiseverbot für Menschen aus sieben muslimischen Ländern vor Gericht zunächst gestoppt wurde. Darüber hinaus gibt es immer mehr Berichte über heftige Flügelkämpfe in Trumps direktem Umfeld im Weißen Haus.

Trumps Nationaler Sicherheitsberater Flynn zurückgetreten
M. Ganslmeier, ARD Washington
14.02.2017 07:11 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 14. Februar 2017 um 09:00 Uhr.

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