Das Sincan-Gefängnis bei Ankara | Bildquelle: AFP

UN-Beauftragter in Türkei Auf der Suche nach den Folterspuren

Stand: 02.12.2016 19:01 Uhr

Wurde und wird in der Türkei gefoltert? Entsprechenden Vorwürfen ging der UN-Beauftragte Melzer nach. Seine Ergebnis: vielleicht. Deutlicher wurde er in seiner Kritik an den Zuständen nach dem Putschversuch.

Von Christian Buttkereit, ARD-Studio Istanbul

Der UN-Menschenrechtsbeauftragte Nils Melzer hat der Türkei auf den ersten Blick kein schlechtes Zeugnis ausgestellt, was die Behandlung von Gefangenen anbelangt. Aber eben nur auf den ersten Blick.

Er habe unter anderem Hochsicherheitsgefängnisse in Ankara besucht, berichtete Melzer. Prinzipiell böten die türkischen Gesetze genügend Schutz. Offizielle Zuständige hätten ihm "ihre Verbundenheit gegenüber der 'Politik der Null Toleranz gegenüber Folter'" versichert. In seinen Gesprächen mit Inhaftierten, Anwälten und NGOs aber sei von Abweichungen die Rede gewesen.

UN-Beauftragter Melzer in der Türkei | Bildquelle: AFP
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UN-Beauftragter Melzer war einige Tage in der Türkei. Er ging Foltervorwürfen nach.

Zwar fand Melzer keine Beweise für systematische Folter durch die türkischen Sicherheitskräfte. Ein Forensik-Experte, der ihn begleitete, stellte aber Verletzungen bei Inhaftierten fest, die Folgen von Folter und Misshandlung sein können. Entsprechende Zeugenaussagen stützten die Vermutungen.

Emma Sinclair-Webb von Human Rights Watch sieht die von ihrer Organisation zuvor geäußerten Befürchtungen durch den UN-Bericht bestätigt: "Ich denke, es ist oft problematisch, die Vorwürfe in einem Gefängnis zu überprüfen", kritisiert sie. Viele Gefangene redeten nicht gerne darüber, was ihnen angetan worden sei - weil sie befürchteten, dafür später umso schlechter behandelt zu werden. "Es herrscht ein Klima der Angst. Sie trauen dem Rechtssystem nicht. Insofern ist es schwierig, die Vorwürfe zu beweisen", meint die Menschenrechtsaktivistin.

Kritik an Unterbringung der Gefangenen

UN-Experte Melzer bemängelte in seinem Report auch, dass Gefangene vor allem in den ersten Tagen nach dem Putschversuch vom 15. Juli unter kritischen Bedingungen untergebracht worden seien. Mit bis zu doppelt so vielen Personen wie es Haftplätze gebe. Dadurch seien etwa die medizinische Versorgung und die Besuchsmöglichkeit eingeschränkt gewesen.

Für bedenklich hält er die Situation in den Polizeistationen: Sie seien in der Regel ungeeignet, um Gefangene dort wochenlang festzuhalten. Die Regierungsdekrete, nach denen die Frist im Polizeigewahrsam auf 30 Tage angehoben wird und in den ersten fünf Tagen Kontakt zu einem Anwalt untersagt werden kann, seien "besorgniserregend", sagte er.

UN untersuchen Foltervorwürfe gegen die Türkei
tagesthemen 21:45 Uhr, 02.12.2016, Oliver Mayer-Rüth, ARD Istanbul

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UN-Beauftragter: Es könnte gefoltert worden sein

Melzer sagte weiter, es zeichne sich ab, "dass sich Folter und Misshandlungen vor allem in den ersten Tagen und Wochen nach dem Putschversuch insbesondere während der Festnahme auf den Polizei- oder Gendarmerie-Wachen und in inoffiziellen Gewahrsambereichen ereignet haben könnten". Damals waren Hunderte Gefangene unter anderem in Viehställen untergebracht worden.

Auch wenn sich Folter und Misshandlungen häufig nicht mehr beweisen ließen: Melzer appellierte an die türkischen Behörden, jedem Verdacht nachzugehen: "Wir rufen die türkischen Behörden im Hinblick auf die Folter und Misshandlungsvorwürfe dazu auf, dringliche und umfangreiche Untersuchungen einzuleiten." Die Behörden seien in der Lage, Folter und Misshandlung zu unterbinden. Das hätten sie in den vergangenen zehn Jahren schon unter Beweis gestellt.

Den endgültigen Bericht wollen die Vereinten Nationen im März vorstellen. Im März 2018.

UN-Bericht zu Foltervorwürfen in der Türkei
Christian Buttkereit, SWR
02.12.2016 19:08 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 02. Dezember 2016 um 17:31 Uhr

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