Mehr als 5000 Todesopfer in Syrien

In Syrien sind nach Schätzung der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, bereits mehr als 5000 Zivilisten beim brutalen Vorgehen der Sicherheitskräfte des Regimes gegen die Opposition getötet worden.

Pillay unterrichtete den UN-Sicherheitsrat am späten Montag über die Gewalt der Regierung von Präsident Baschar al Assad gegen die eigene Bevölkerung. Zu den Toten gehörten auch mehr als 300 Kinder, sagte Pillay anschließend zu Journalisten. Eine "gewaltige Anzahl" von Syrern sei zudem in Lagern interniert. Dort werde gefoltert und vergewaltigt.

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

[Bildunterschrift: Rauch über der syrischen Stadt Homs ]
Basierend auf ihren Informationen glaube sie, dass in Syrien Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen werden. Sie habe dem Sicherheitsrat in New York deshalb empfohlen, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag anzurufen.

Zuvor hatte die Menschenrechtskommissarin mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle gesprochen. "Die Schilderungen der Lage in Syrien sind bedrückend", sagte Westerwelle nach dem Treffen. Er sei "tief erschüttert" und appellierte an die Länder im Sicherheitsrat, "die immer noch zögerlich sind, nun in Anbetracht der Zunahme von Grausamkeiten und Repressionen zu handeln". Anfang Oktober war eine Resolution gegen Damaskus am Veto von Russland und China gescheitert.

"Sicherheitsrat zum Schweigen verurteilt"

Deutschlands UN-Botschafter Peter Wittig nannte es "unerträglich, dass der Sicherheitsrat zum Schweigen verurteilt ist". Frankreichs Botschafter Gérard Araud sprach von einem Skandal. Der Sicherheitsrat habe die moralische Verpflichtung, sich für ein Ende der Gewalt einzusetzen. Sein britischer Amtskollege Sir Mark Lyall Grant wies darauf hin, dass Pillays Bericht über Syrien "das Schrecklichste war, was der Sicherheitsrat in den vergangenen zwei Jahren gehört hat".

Audio: Syrien: Entsetzen, Ratlosigkeit und weitere Gewalt

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Ulrich Leidholdt, ARD-Hörfunkstudio Amman 13.12.2011 10:56 | 1'01

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Russlands Spitzendiplomat bei den Vereinten Nationen in New York, Vitali Tschurkin, warnte hingegen die syrische Opposition, die Regierung weiter zu provozieren. Sonst könnte sich die Zahl der Todesopfer noch um ein Vielfaches erhöhen. Moskau sei zutiefst besorgt über die Entwicklung in dem arabischen Land und habe Damaskus mehrfach gedrängt, die Gewalt zu stoppen.