UN-Kulturorganisation

Auch Israel verlässt die UNESCO

Stand: 12.10.2017 19:37 Uhr

Wenige Stunden nachdem die USA ihren Austritt aus der UNESCO angekündigt haben, folgt Israel. Beide Länder verlassen die UN-Kulturorganisation mit der Begründung, sie verhalte sich zunehmend israelfeindlich. Ihre Zahlungen hatten sie schon vor einiger Zeit eingestellt.

Nach den USA hat nun auch Israel seinen Austritt aus der UN-Kulturorganisation UNESCO angekündigt. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu habe das Außenministerium angewiesen, den Austritt Israels an der Seite der USA vorzubereiten, hieß es in einer Erklärung von Netanyahus Büro.

Der Regierungschef "begrüßte" demnach die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die UNESCO zu verlassen. "Dies ist eine mutige und moralische Entscheidung, weil die UNESCO ein absurdes Theater geworden ist und weil sie, anstatt Geschichte zu bewahren, diese verzerrt", hieß es in der Erklärung.

"Schlachtfeld für Beschimpfungen"

Israels Botschafter bei den UN, Danny Danon, formulierte es noch drastischer: "Die UNESCO ist zu einem Schlachtfeld für die öffentliche Beschimpfung Israels geworden und hat ihre wahre Rolle und ihre wahren Ziele vernachlässigt", sagte er in New York. Der Ausstieg aus der Organisation sei der "Preis für die Diskriminierung Israels".

Die US-Regierung hatte ihren Austritt zuvor unter anderem damit begründet, dass die UNESCO in zunehmendem Maße anti-israelische Positionen vertrete - und dass die palästinensische Autonomiebehörde Mitglied in dem Gremium ist. Die "extreme Politisierung" der UNESCO sei zu einer "chronischen Peinlichkeit" geworden, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley. Die Zugehörigkeit zu anderen UN-Organisationen werde ebenfalls untersucht werden.

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USA und Israel treten aus UNESCO aus

tagesschau 20:00 Uhr, 12.10.2017, Heribert Roth, ARD Paris

"Ein Verlust für die UNESCO"

Die UNESCO hatte mehrfach israelkritische Resolutionen angenommen, woraufhin die israelische Regierung ihre Beitragszahlungen verringerte. Die US-Zahlungen an die Organisation sind bereits seit 2011 eingefroren. Die Regierung von Präsident Barack Obama protestierte damit gegen die Aufnahme der Palästinenser als UNESCO-Vollmitglied.

Die Austritte stürzen die UN-Kulturorganisation inmitten der Wahl eines neuen Generalsekretärs weiter in die Krise: Wegen der ausbleibenden Zahlungen der USA und Israels musste die Organisation ihr Budget zuletzt um mehr als ein Fünftel kürzen. UNESCO-Generaldirektorin Irina Bukova äußerte "tiefes Bedauern" über die Entscheidung der US-Regierung. "Es ist ein Verlust für die UNESCO", sagte die Bulgarin.

Kritik aus Deutschland

Aus Deutschland kam scharfe Kritik an der Entscheidung der USA. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sprach von einem "völlig falschen Signal". Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, bedauerte den Schritt ebenfalls: "Das ist ein schwerer Schlag für die internationale Kulturzusammenarbeit", so Geschäftsführer Olaf Zimmermann.

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sagte, Trump führe sein Land weiter in die Isolation. Grünen-Chef Cem Özdemir erklärte, der Schritt zeige, "wie fern Präsident Trump eine Außenpolitik ist, die Bildung, Kultur, Wissenschaft, Demokratie und Meinungsfreiheit mitdenkt".

UNESCO soll wechselseitiges Verständnis fördern

Die UNESCO ist vor allem für die Listen des Weltkulturerbes bekannt. Doch die Organisation mit 2100 Mitarbeitern und einem dreistelligen Millionen-Etat ist in vielen weiteren Feldern aktiv - von Bildung über Biosphärenreservate bis Gleichberechtigung. Ihr Auftrag ist es, das wechselseitige Verständnis zwischen den Nationen zu fördern.