Assad-Plakate in Damaskus | Bildquelle: REUTERS

Vereinte Nationen zu Syrien Mit oder ohne Assad?

Stand: 28.09.2015 08:03 Uhr

Heute beginnt die Vollversammlung der Vereinten Nationen. Obama und Putin werden auch miteinander sprechen, vor allem über Syrien. Auf eine Einigung kann man aber kaum hoffen, denn der eine will eine Lösung ohne, der andere mit Assad.

Von Kai Clement, ARD-Hörfunkstudio New York

Der Ordnungsruf zum Gipfelbeginn kommt stets mit Hammerschlägen. Die heute beginnende Generaldebatte ist der Gipfel nach dem Gipfel. Schon seit Freitag diskutierten und verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs die neuen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen.

Zur Eröffnung hatte der Papst gesagt, die Umwelt zu schädigen, bedeute auch, die Menschheit zu schädigen: "Diese Phänomene bilden die heute so verbreitete und unbewusst gefestigte Wegwerfkultur." Nicht nur Dinge, auch Menschen würden gleichsam weggeworfen - durch Armut und Vertreibung, durch Hunger und Krieg. Vor allem in Syrien - mit der dadurch ausgelösten massiven Fluchtwelle.

Papst Franziskus spricht vor dem UN-Gipfel in New York. | Bildquelle: dpa
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Papst Franziskus hat beim UN-Nachhaltigkeitsgipfel vor einer Wegwerfkultur gewarnt.

Flucht nach Europa als dominierendes Thema

Flucht ist ein zentrales Thema für die Generaldebatte. Kubas Präsident Raúl Castro - zum ersten Mal bei den Vereinten Nationen in New York - sprach das bereits am Wochenende beim Nachhaltigkeitsgipfel an: "Wellen verzweifelter Flüchtlinge kommen in Europa an, die dem Elend und den Konflikten entkommen wollen, die andere entfesselt haben."

Die USA sagen: Entfesselt hat die Konflikte neben der Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) auch Syriens Präsident Bashar al-Assad, mit Angriffen auf die eigene Bevölkerung. So sieht es auch Frankreichs Präsident François Hollande, der gestern in New York sagte: "Wir suchen mit allen Beteiligten eine politische Lösung für Syrien." Mit allen - aber für Frankreich könne es keine Zukunft des Landes mit Assad geben.

Da hatte Frankreichs Luftwaffe gerade zum ersten Mal Angriffe auf ein Trainingscamp der Terroristen in Syrien geflogen. Solche Einsätze, so Hollande, werde es auch in den kommenden Wochen geben.

Traumatische Erinnerung: Vergangenes Jahr enthaupteten die Terroristen des IS während der Generaldebatte eine französische Geisel. Hollande trat wenig später vor die Staatschefs und sagte: "Frankreich wird niemals der Erpressung und dem Druck durch solche barbarischen Akte nachgegeben. Im Gegenteil."

Barack Obama bei den Vereinten Nationen | Bildquelle: dpa
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US-Präsident Obama spricht heute nicht nur vor den Vereinten Nationen. Er wird auch mit seinem russischen Kollegen Putin zusammenkommen.

Obama und Putin treffen sich

Heute wollen sich am Rande des Gipfels US-Präsident Barack Obama - Platz zwei auf der Rednerliste - und Russlands Präsident Wladimir Putin treffen. Er redet an sechster Stelle und ist erstmals seit zehn Jahren wieder dabei. Ob es zu einer Einigung in der Syrien-Krise kommt? Schwierig. Russland baut dort eine große Militärbasis auf, die USA aber wollen keine Unterstützung für Assad. Sie bilden lieber mit einem millionenschweren Programm Rebellen militärisch aus. Zudem dürften sie mit Putin wohl auch über die Ukraine sprechen wollen.

Es dürfe keine Verhandlungen mit der IS-Terrorgruppe geben, wetterte Obama vor einem Jahr. Diese Mörder verstünden nur die Sprache der Gewalt, sagte er. Er selbst leitete damals den Sicherheitsrat. Das Gremium einigte sich per Resolution auf Maßnahmen, um den Terroristen die Verstärkung aus dem Ausland abzuschneiden. Erfolgreich war das nicht - 30.000 sollen es inzwischen schon sein.

Sondersitzung zum Syrien-Konflikt

Nun lädt Russland, das derzeit den Vorsitz im Sicherheitsrat innehat, für Mittwoch zu einer Sondersitzung unter dem Vorsitz von Außenminister Sergej Lawrow ein. Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin hatte dies angekündigt: "Präsident Putin hat eine Initiative vorgeschlagen, um eine gemeinsame Linie gegen terroristische Organisationen wie den Islamischen Staat zu entwickeln. Zugleich sollen politische Lösungen für Konflikte gefördert werden. Wir hoffen, dieses Ziel voranzutreiben."

Es geht um eine Rückkehr auf die Bühne der Weltpolitik - allerdings im Schatten der Ukraine-Krise. Geplant ist bislang lediglich eine Abschlusserklärung. Erfolg oder Misserfolg - viel dürfte von dem heutigen Treffen zwischen Putin und Obama abhängen.

Generalversammlung berät über Flüchtlingskrise
Kai Clement, ARD New York
28.09.2015 01:43 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 28. September 2015 um 16:00 Uhr.

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