Ein Raketensystem des Typs "S-400 Triumph" fährt auf dem Roten Platz in Moskau  | Bildquelle: dpa

Türkisch-russischer Rüstungsdeal Annäherung durch Abwehr

Stand: 12.09.2017 16:00 Uhr

Es ist der größte jemals geschlossene Rüstungsdeal des NATO-Landes Türkei mit Russland: der Kauf eines russischen Raketenabwehrsystems. Während die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland angespannt bleiben, nähern sich Türkei und Russland wieder an.

Das NATO-Land Türkei hat das russische Raketenabwehrsystem S-400 gekauft. Beide Seiten bestätigten die Unterzeichnung des Kaufvertrages, die den bisher größten Rüstungsdeal zwischen den beiden Staaten besiegelt. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan sagte, seiner Kenntnis nach sei bereits eine Anzahlung erfolgt. Russlands Präsident Wladimir Putin und er selbst seien bei diesem Thema "entschlossen", sagte Erdogan vor Journalisten und wies zugleich Kritik an dem Deal zurück.

Niemand habe das Recht, die Prinzipien der Unabhängigkeit der Türkei oder unabhängige Entscheidungen zur Verteidigungsindustrie zu hinterfragen, sagte Erdogan den Medienberichten zufolge:

"Wir treffen die Entscheidungen über unsere eigene Unabhängigkeit selbst, wir sind verpflichtet, Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, um unser Land zu verteidigen."

Technische Kompatibilität?

Dass der NATO-Partner Türkei ein Raketenabwehrsystem kauft, das von einem Land entwickelt wurde, das nicht Mitglied der NATO ist, dürfte dem Westen Sorge bereiten. Das US-Verteidigungsministerium hatte bereits vor dem Abschluss des Vertrags zwischen der Türkei und Russland erklärt, es sei "generell eine gute Idee", wenn NATO-Verbündete vollständig kompatibles Material kauften. Womöglich gebe es bei der Verwendung russischer Technologie Schwierigkeiten bei der militärischen Zusammenarbeit innerhalb der westlichen Allianz.

Die Türkei ist seit 1952 Mitglied der NATO. Die Beziehungen zwischen Ankara und Washington sind derzeit angespannt, unter anderem wegen der US-amerikanischen Unterstützung für die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Syrien. Die Türkei stuft die YPG als Terrororganisation ein.

NATO-Hauptquartier in Brüssel | Bildquelle: dpa
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Im NATO-Hauptquartier sieht man das Rüstungsgeschäft mit Sorge. (Archiv)

Forderung: Rüstungsexporte an die Türkei einstellen

Angesichts der ebenfalls äußerst angespannten Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland wird heute weiter über einen Stopp deutscher Rüstungsexporte an Ankara diskutiert. Unions-Außenexperte Jürgen Hardt wandte sich in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" gegen einen solchen Stopp. Die Solidarität innerhalb der NATO gebiete es, "dass wir Wünsche der Türkei nach Rüstungslieferungen grundsätzlich wohlwollend prüfen und umsetzen", sagte Hardt. Alles andere wäre eine Schwächung der NATO und "eine substantielle Gefährdung unserer Sicherheitsinteressen".

Er reagierte damit auf Forderungen der Grünen, die Rüstungsexporte an die Türkei einzustellen. Allerdings hatte auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Montag gesagt, Rüstungsexporte in die Türkei seien zu einem großen Teil auf Eis gelegt worden.

Die Beziehungen zwischen der Türkei und Russland hatten sich indes zuletzt wieder verbessert. Nachdem die türkischen Streitkräfte 2015 ein russisches Kampfflugzeug an der syrischen Grenze abgeschossen hatten, waren die Beziehungen auf einem Tiefpunkt, inzwischen haben sich beide Mächte aber wieder angenähert. Ankara hatte sich bei Moskau für den Vorfall entschuldigt und begrüßte zudem die russische Reaktion auf den gescheiterten Militärputsch in der Türkei im vergangenen Jahr.

Türkei kauft Putins Premium-Waffe S-400
Sebastian Schöbel, ARD Brüssel
12.09.2017 16:37 Uhr

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