Terror in Irak und Syrien Türkei genehmigt Einsätze gegen IS

Stand: 03.10.2014 07:29 Uhr

Die Türkei hat sich dem internationalen Kampf gegen die Islamisten in Syrien und Irak angeschlossen. Das Parlament in Ankara gab grünes Licht für Einsätze des türkischen Militärs in den beiden Nachbarländern. Die Regierung des NATO-Partners hat nun ein Jahr lang freie Hand, dort mit Bodentruppen oder anderen militärischen Mitteln gegen Terrororganisationen vorzugehen.

Außerdem billigten die Abgeordneten, dass auch Soldaten anderer Länder im Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS) vom türkischen Territorium aus zum Einsatz kommen dürfen. Die USA unterhalten in Incirlik im Süden der Türkei einen Luftwaffenstützpunkt.

Einsatzzeitpunkt unklar

Noch ist allerdings unklar, ob - und falls ja, wann - die Regierung von der Möglichkeit Gebrauch macht. Vor der Abstimmung sagte Verteidigungsminister Ismet Yilmaz nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu: "Rechnen Sie nicht mit einem Schritt direkt nach der Verabschiedung der Erlaubnis."

Parlament in Ankara | Bildquelle: AFP
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Das türkische Parlament hat Militäreinsätze in Syrien und Irak erlaubt.

298 türkische Abgeordnete stimmten für die Resolution, 98 votierten dagegen. Die größte Oppositionspartei, die sozialdemokratische CHP, und die kleinere pro-kurdische Partei HDP hatten angekündigt, dem Mandat nicht zuzustimmen.

USA begrüßen das Vorgehen

Die USA freuten sich nun auf eine stärkere Kooperation mit der Türkei im Kampf gegen die IS-Miliz, wie Außenamtssprecherin Jen Psaki sagte. Der Koordinator der internationalen Koalition, John Allen, wolle sich im Laufe der kommenden Woche mit Regierungsvertretern in der Tükei treffen.

Bisher zurückhaltende Politik

Bislang hatte die Türkei eine zurückhaltende Politik gegenüber den IS-Milizen verfolgt und lange Zeit vermieden, wie westliche Staaten von einer Terror-Gruppe zu sprechen. Der Türkei wird zudem vorgeworfen, den Transit ausländischer IS-Kämpfer toleriert zu haben, um zum Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad beizutragen. Erdogan bekräftigte am Mittwoch, Assad müsse sein Amt aufgeben.

Mit den Angriffen des IS-Milizen auf die Kurden-Stadt Kobani in Nordsyrien sind die Kämpfe direkt an die türkische Grenze gerückt. Die Kurdische Arbeiterpartei PKK fordert von der Türkei, ein drohendes Massaker unter den kurdischen Einwohnern zu verhindern. Sollte es dazu jedoch kommen, werde der Waffenstillstand mit der Türkei aufgekündigte, ließ der inhaftierte PKK-Chef Abdullah Öcalan mitteilten.

Türkische Panzer an der Grenze zu Syrien | Bildquelle: AFP
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Türkische Panzer an der Grenze zu Syrien

Australien beteiligt sich an Luftschlägen

Unterdessen beteiligt sich wie erwartet auch Australien an den Luftangriffen gegen den IS im Irak. Der Einsatz mit sechs Kampfjets könnte relativ lange dauern, eher Monate als Wochen, sagte Premierminister Tony Abbott. Es gehe um eine humanitäre Mission zum Schutz der Iraker und letztlich auch der Australier vor "der mörderischen Wut des IS-Todeskults", so Abbott.

Die australischen Kampfjets waren bereits vor mehr als zwei Wochen in den Vereinigten Arabischen Emiraten stationiert worden. Luftwaffenchef Mark Binskin erklärte, die Angriffe würden in den nächsten Tagen beginnen. Zudem stellte Canberra eine mögliche Aufstockung auf acht Kampfjets in Aussicht.

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