Die Flagge der Türkei | Bildquelle: picture-alliance / Helga Lade Fo

Vorwurf der Gülen-Unterstützung 189 Haftbefehle gegen türkische Juristen

Stand: 14.10.2016 13:58 Uhr

Das Vorgehen in der Türkei gegen mögliche Anhänger des Predigers Gülen dauert an. Im Zuge der Ermittlungen zum gescheiterten Militärputsch hat die Justiz Haftbefehle gegen weitere 189 Richter und Staatsanwälte ausgestellt. Auch die Suspendierung von Lehrern geht weiter.

ByLock - so heißt eine wenig bekannte Messenger-App, die wie beispielsweise WhatsApp Chats über ein Smartphone ermöglicht. Nach Angaben der türkischen Justiz wird dieses Programm von Anhängern des islamischen Prediger Fethullah Gülen genutzt und dient ihnen als Kommunikationsmittel. Die App sei bereits bei dem gescheiterten Putsch im Juli zum Einsatz gekommen, für den der in den USA lebende Prediger Gülen von offizieller Seite verantwortlich gemacht wird. Nach Angaben der Regierung in Ankara wurde der Aufstand unter anderem über ByLock koordiniert.

Im Zuge der Ermittlungen zu dem Putschversuch hat die türkische Justiz nun weitere Haftbefehle ausgestellt. 189 Richter und Staatsanwälten wird nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu vorgeworfen, ByLock verwendet zu haben. Die Betroffenen hätten im Justizministerium in Ankara und in Gerichten im ganzen Land ihren Dienst verrichtet. 30 von ihnen hätten in Istanbul gearbeitet. Es ist aber unklar, ob es bereits Festnahmen gab.

Bereits in der Vergangenheit waren wegen der ByLock-App Richter und Staatsanwälte vom Dienst suspendiert worden. Schon ab Mai 2015 soll es dem türkischen Geheimdienst aber gelungen sein, einige Nachrichten der App zu entschlüsseln. Das wiederum habe den Behörden nach dem gescheiterten Umsturz die Verfolgung der mutmaßlichen Putschisten erleichtert.

Weitere Lehrer suspendiert

Auch die Massensuspendierungen im öffentlichen Dienst gehen weiter: Das Bildungsministerium suspendierte im Rahmen der Untersuchungen gegen Gülen-Anhänger 2400 weitere Lehrer vom Dienst, meldete Anadolu bereits am Donnerstagabend.

Seit dem Putschversuch vom 15. Juli wurden mehr als 30.000 Verdächtige in Untersuchungshaft genommen. Mehr als 50.000 Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes wurden entlassen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 14. Oktober 2016 um 23:00 Uhr.

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