Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel | Bildquelle: picture alliance / dpa

Treffen der Europaminister EU ringt um Haltung zur Türkei

Stand: 13.12.2016 08:30 Uhr

In Brüssel gehen die Gespräche zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei weiter. Eine gemeinsame Haltung zu finden, dürfte eine Herausforderung werden. Spannend wird, wie sich Österreich verhält.

Von Kai Küstner, ARD-Studio Brüssel

Eins gilt schon vorab als sicher: Die EU wird die Beitrittsgespräche mit der Türkei nicht auf Eis legen. Die Frage aber ist: Treten die Meinungsverschiedenheiten über den richtigen Umgang mit der Türkei so offen zutage, dass sie zu einem echten Streit innerhalb Europas ausarten?

Das könnte passieren, sollte Österreich auch heute weiter darauf beharren, dass die Gespräche mit der Türkei eingefroren werden. Allerdings ist die österreichische Regierung weit davon entfernt, eine EU-Mehrheit für diese Haltung zusammen zu bekommen. Jedoch könnte sie versuchen, ein Zeichen zu setzen, indem sie heute den Text blockiert, den die Einzelstaaten gemeinsam absegnen wollen. Praktische Auswirkungen hätte das allerdings nicht.

Steinmeier warnt vor Abbruch der Gespräche

Es war die deutsche Bundesregierung, die dem Nachbarland am deutlichsten zu verstehen gab, wie wenig sie von den österreichischen Plänen hält. Außenminister Frank-Walter Steinmeier erläuterte in einem eindringlichen Vortrag vor Journalisten in Brüssel, dass ein Abbruch der Beitrittsgespräche die gerade aufkeimende Hoffnung auf eine Wiedervereinigung der geteilten Insel Zypern gefährden könne.

Deutlich machte er auch, dass die Opposition in Ankara händeringend darum wirbt, die Gespräche auf jeden Fall fortzusetzen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandradio am 12. Dezember 2016 um 22:34 Uhr.

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