Donald Trump | Bildquelle: AP

Erstes Interview nach der Wahl Behält Trump Obamacare?

Stand: 12.11.2016 11:43 Uhr

Der gewählte US-Präsident Trump überlegt, von seinen Wahlversprechen abzurücken. Er erwäge, Teile der Gesundheitsreform Obamacare beizubehalten, sagte er dem "Wall Street Journal". Erneut gingen in den USA Tausende Menschen gegen Trump auf die Straße. In Portland fielen Schüsse.

In seinem ersten Interview seit der Wahl zum US-Präsidenten hat der Republikaner Donald Trump über mögliche Änderungen an seinen Wahlversprechen gesprochen. Dem "Wall Street Journal" sagte Trump, er erwäge, Teile der unter dem Namen Obamacare umgesetzten Reform des Gesundheitssystems beizubehalten.

Trump überlegt Obamacare teils beizubehalten
Nachtmagazin 01:00 Uhr, 12.11.2016, Jan Philipp Burgard, ARD Washington

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Trump erwähnte Maßnahmen des "Affordable Care Act", wie die Möglichkeit für Eltern, auch ältere Kinder unter ihrer Versicherung mitlaufen zu lassen. Auch die Regelung, dass Versicherer Patienten nicht wegen Vorerkrankungen ablehnen können, halte er für richtig.

Grund für sein Umdenken sei das Gespräch mit dem noch amtierenden Präsidenten Barack Obama am Donnerstag, schreibt das Blatt. Obama habe ihm vorgeschlagen, Teile von Obamacare beizubehalten. Trump habe Obama zugesagt, sich mit den Vorschlägen zu befassen. "Aus Respekt werde ich dies tun", so Trump. Im Wahlkampf hatte Trump angekündigt, Obamacare ganz abschaffen zu wollen, denn die Reform sei eine "totale Katastrophe".

Demokraten könnten Rücknahme blockieren

Die Republikaner konnten im Kongress zwar ihre Mehrheiten in beiden Kammern verteidigen, und Obamas Gesundheitsvorsorge ist ihnen seit langem ein Dorn im Auge. Die Republikaner haben im Senat aber nicht die notwendige Zahl von 60 Sitzen, um eine Blockade durch die Demokraten zu verhindern. Diese können durch Dauerreden (Filibuster) erreichen, dass wichtige Gesetzesvorhaben nicht zur Abstimmung kommen.

Weiter sagte Trump, er wolle sehr schnell die Themen Einwanderung, Grenzsicherheit und Deregulierung im Finanzwesen angehen. Seine Wirtschaftsberater sind vorwiegend Investmentbanker und Hedgefonds-Manager. Außerdem werde er einen versöhnlicheren Ton als im Wahlkampf anschlagen, versprach er. "Es ist jetzt anders."

In Miami protestieren Menschen gegen den künftigen US-Präsidenten Trump. | Bildquelle: REUTERS
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Erneut gingen in den USA Menschen gegen den künftigen US-Präsidenten Trump auf die Straße - so wie hier in Miami.

Schüsse bei Protesten gegen Trump in Portland

Unterdessen protestierten den dritten Tag in Folge in den USA Tausende gegen die Wahl Trumps. Mit Einbruch der Dunkelheit gingen Trump-Gegner unter anderem in Miami, Atlanta, Philadelphia, New York und San Francisco auf die Straßen. In Portland kam es nach einem friedlichen Auftakt der Proteste erneut zu Zusammenstößen zwischen Trump-Gegnern und der Polizei. Die Beamten setzten Blendgranaten und Tränengas ein, um die Menschen auseinanderzutreiben. Behördensprecher sagten, aus den Reihen der Trump-Gegner seien "brennende Projektile" auf Polizisten geschleudert worden.

Tränengas bei Ant-Trump-Protest in Portland | Bildquelle: REUTERS
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Ausschreitungen am Rande der Anti-Trump-Proteste in Portland

Auf einer Brücke in Portland fielen mehrere Schüsse. Laut Polizei war es zu einem Streit zwischen Demonstranten und einem Autofahrer gekommen, woraufhin dieser seinen Wagen verließ und auf die Protestierenden feuerte. Ein Mensch wurde verletzt. Die Polizei fahndet nach dem Täter.

In Miami marschierten mehrere Tausend Demonstranten durch die Innenstadt. Einige Hundert Teilnehmer blockierten eine Schnellstraße. In New York gab es unter anderem eine Versammlung vor dem Trump Tower, dem Wohnsitz des 70-Jährigen. Vor dem Kapitol in Washington skandierten mehr als 200 Demonstranten "Nicht mein Präsident" und "Kein Trump, kein KKK (Ku-Klux-Klan), keine faschistischen USA". Trump hatte während des Wahlkampfs unter anderem mit rassistischen und frauenfeindlichen Äußerungen polarisiert.

Scharfe Kritik von Juncker

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker übte scharfe Kritik an Trump. "Ich denke, wir werden zwei verlorene Jahre haben, bis Herr Trump durch die Welt gereist ist, die er nicht kennt", sagte Juncker bei einer Diskussionsveranstaltung in Luxemburg. Auf die Frage, ob Trumps Wahl die Beziehungen zwischen den USA und Europa beeinflussen werde, sagte Juncker, die US-Bürger interessierten sich generell nicht für Europa.

"Das betrifft die politische Klasse ebenso wie das einfache Amerika, sie kennen Europa nicht", fügte der Kommissionschef hinzu. Juncker erinnerte in dem Zusammenhang an die Aussage Trumps während eines Wahlkampfauftritts, Belgien sei eine "wunderschöne Stadt".

Über dieses Thema berichtete das Nachtmgazin am 12. November 2016 um 00:55 Uhr.

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