Donald Trump | Bildquelle: AP

Abhör-Vorwurf gegen Obama Alles nicht so gemeint

Stand: 14.03.2017 11:13 Uhr

Obama habe ihn während des Wahlkampfes abgehört, behauptete Präsident Trump jüngst. Belege? Keine. Inzwischen zweifeln offenbar auch Trumps eigene Leute an dessen Vorwürfen. Mit verschwurbelten Äußerungen versuchen sie, die Sache zu relativieren. Doch der Druck wächst.

Die US-Regierung gerät wegen des Vorwurfs von Präsident Donald Trump, sein Vorgänger Barack Obama habe ihn zu Wahlkampfzeiten abgehört, zusehends unter Druck. Das Weiße Haus müsse zeitnah Belege zu den Anschuldigungen vorlegen, sagte ein Sprecher des Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses, Devin Nunes. Sonst könne das Gremium möglicherweise Vertreter des Ministeriums verpflichtend vorladen, um Informationen zu bekommen.

Als Deadline für das Vorlegen der Belege wird unter anderem der 20. März angegeben. Dann gibt es laut dem Republikaner Nunes eine Anhörung des Geheimdienstausschusses zu verschiedenen Themen - unter anderem zur russischen Einflussnahme auf den US-Wahlkampf und auch zu "Überwachungsaktivitäten gegen Wahlkampfmitarbeiter oder Unterstützer jeglicher politischer Parteien" . Doch das Weiße Haus bat inzwischen um mehr Zeit.

Der Vorsitzende des US-Geheimdienstausschusses, Devin Nunes. | Bildquelle: REUTERS
galerie

Republikaner Devin Nunes: Er setzt Trump eine Deadline.

Obama wehrt sich

Trump hatte Anfang des Monats in einer Serie von Tweets behauptet, Obama habe Telefone im Trump-Tower in New York abhören lassen, als der neu gewählte Präsident dort das Hauptquartier für seine Vorbereitungen auf die Präsidentschaft aufgeschlagen hatte. Belege war Trump schuldig geblieben. Sowohl Obama als auch sein ehemaliger Geheimdienstdirektor James Clapper hatten bestritten, dass es Abhöraktivitäten gegen Trump oder seine Wahlkampagne gegeben habe.

Donald J. Trump @realDonaldTrump
Is it legal for a sitting President to be "wire tapping" a race for president prior to an election? Turned down by court earlier. A NEW LOW!
Donald J. Trump @realDonaldTrump
How low has President Obama gone to tapp my phones during the very sacred election process. This is Nixon/Watergate. Bad (or sick) guy!

Trump-Team rudert zurück

So richtig überzeugt von den Vorwürfen scheinen auch Trumps eigene Leute nicht mehr zu sein. Sein Sprecher ruderte in dem Fall nun zurück: "Der Präsident benutzte das Wort 'abhören' in Anführungszeichen", sagte Sean Spicer. In späteren Tweets verwendete Trump diese Anführungszeichen jedoch nicht mehr. Er habe damit "allgemein Überwachung und andere Aktivitäten" gemeint, führte Spicer aus. Es sei interessant, dass nun nach Beweisen gefragt werde, obwohl zahlreiche Medien während des Präsidentenwahlkampfs im vergangenen Jahr von der Überwachung berichtet hätten.

Auch die Spitzenberaterin des Weißen Hauses, Kellyanne Conway, hat nach eigenen Angaben keine Belege für die Vorwürfe des US-Präsidenten. Sie sagte im Fernsehsender ABC, ihr lägen keine Beweise vor, und sie sei "sehr froh", dass der Geheimdienstausschuss des Abgeordnetenhauses mit Untersuchungen befasst sei. Einen Tag zuvor hatte Conway in einem Interview erklärt, es gebe viele Methoden des Abhörens und Ausspähens - "über Telefon, Fernsehen oder auch über die Mikrowelle". Auf ABC sagte sie dazu später, sie habe sich nur "allgemein zu Überwachung" geäußert, nicht zu Trumps Vorwürfen im besonderen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 14. März 2017 um 14:00 Uhr in den Nachrichten.

Darstellung: