Trump | Bildquelle: dpa

Streit um NBC-Bericht Trump stellt Lizenzen für TV-Sender infrage

Stand: 12.10.2017 03:44 Uhr

Das Verhältnis von US-Präsident Trump und der Presse ist angespannt. Nun sorgt ein NBC-Bericht über eine angebliche Forderung Trumps nach einer Aufstockung des Nukleararsenals für eine weitere Eskalation. In mehreren Tweets drohte er mit dem Entzug von Sendelizenzen.

US-Präsident Donald Trump hat seine Medienschelte verschärft und indirekt mit einem Entzug von Lizenzen gedroht. Die "Falschnachrichten", die von NBC und anderen Netzwerken verbreitet würden, seien "schlecht für das Land", schrieb Trump auf Twitter: "An welchem Punkt ist es angebracht, ihre Lizenz in Frage zu stellen?". Der Präsident reagierte damit auf die Darstellung des US-Senders NBC, wonach er eine massive Aufstockung des US-Atomwaffenarsenals gefordert habe.

Donald J. Trump @realDonaldTrump
With all of the Fake News coming out of NBC and the Networks, at what point is it appropriate to challenge their License? Bad for country!

"Ekelhaft, dass die Presse schreiben kann, was sie will"

In einer Konferenz mit seinen Sicherheitsberatern im Juli habe Trump gesagt, er wolle dieselbe Zahl Atomwaffen haben wie in den 1960er-Jahren, berichtete der Sender unter Berufung auf drei Teilnehmer des Treffens. Trump dementierte dies nun vehement. Er wolle eine Modernisierung, eine Vergrößerung des Arsenals sei "total unnötig", so Trump.

Donald J. Trump @realDonaldTrump
Fake @NBCNews made up a story that I wanted a "tenfold" increase in our U.S. nuclear arsenal. Pure fiction, made up to demean. NBC = CNN!

Einige Stunden später machte Trump bei einem Treffen mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau im Weißen Haus seinem Unmut über einen Teil der US-Medien nochmals Luft, ohne allerdings seine Idee eines Entzugs von Lizenzen erneut aufzugreifen. Die Presse sei "enorm unehrlich", sagte Trump. Es sei "ekelhaft, dass die Presse in der Lage ist, zu schreiben, was immer sie schreiben will."

NBC News @NBCNews
President Trump: "It's frankly disgusting the way the press is able to write whatever they want to write, and people should look into it." https://t.co/gT9FhI94tJ

Unterstützung vom Verteidigungsminister

Unterstützung bekam Trump von seinem Verteidigungsminister James Mattis, der den Bericht ebenfalls dementierte. Es sei "absolut falsch", dass der Präsident für mehr US-Atomwaffen plädiert habe, erklärte der Pentagon-Chef. Diese Art von falscher Berichterstattung sei "verantwortungslos".

Und auch Trump legte nochmal nach: Die Nachrichten der Anstalten seien so "parteiisch, verzerrt und verfälscht, dass Lizenzen angefochten und gegebenenfalls widerrufen werden müssen. Nicht fair gegenüber der Öffentlichkeit!", twitterte er am späten Abend.

Donald J. Trump @realDonaldTrump
Network news has become so partisan, distorted and fake that licenses must be challenged and, if appropriate, revoked. Not fair to public!

Lizenzentzug unwahrscheinlich

US-Präsident Trump hatte den Medien wiederholt die Verbreitung von Falschnachrichten vorgeworfen. Für die US-Regierung wäre es aber äußerst schwierig, einem Sender die Lizenz zu entziehen. Diese werden in den USA nicht an die Gesellschaften ("networks") als Ganzes vergeben, sondern gestaffelt für acht Jahre an deren einzelne Sender ("stations"). So verfügt Comcast über elf einzelne Sender von New York bis San Francisco. Kabelsender wie CNN oder MSNBC benötigen solche Lizenzen nicht.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 12. Oktober 2017 um 07:00 Uhr.

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