Wähler in einem Wahllokal in Brooklyn | Bildquelle: AP

Auflösung angeordnet Aus für Trumps Wahlbetrugskommission

Stand: 04.01.2018 08:54 Uhr

Hillary Clinton bekam Millionen Stimmen mehr als Donald Trump. Der konnte sich dafür nur einen Grund vorstellen: Wahlbetrug. Doch Beweise legte er nie vor, und Experten hielten das ohnehin für ausgeschlossen. Jetzt musste Trump auch eine Untersuchungskommission auflösen.

US-Präsident Donald Trump hat die Auflösung seiner umstrittenen Kommission zur Überprüfung von angeblichem Betrug bei der Präsidentschaftswahl 2016 angeordnet. Das Weiße Haus machte mehrere US-Staaten für das Scheitern des Gremiums verantwortlich. Sie hätten die Herausgabe von Wählerinformationen an die Kommission verweigert. 

Statt juristische Kämpfe auf Kosten des Steuerzahlers auszutragen, habe Trump die Untersuchung lieber eingestellt.

Hillary Clinton und Donald Trump | Bildquelle: AP
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Hillary Clinton erhielt insgesamt fast drei Millionen Stimmen mehr als Donald Trump - der sprach von Wahlbetrug,

Bundesstaaten wollten nicht zusammenarbeiten

Trump hatte die von Vize-Präsident Mike Pence geführte Kommission im Mai eingesetzt, traf damit aber auf Widerstand aufseiten der Bundesstaaten. Mehr als ein Dutzend von ihnen lehnte eine Zusammenarbeit aber ab, weil sie Wählerdaten - darunter deren Namen, Angaben zur Teilnahme an vorherigen Abstimmungen und Präferenzen für eine Partei - aus Gründen der Sicherheit und Privatsphäre nicht abliefern wollten.

Ein Gericht stufte die Kommission im November als ein Beratergremium ein, das keine Befugnis habe, von den Bundesstaaten Daten einzufordern.

Nie Beweise geliefert

Die große Mehrheit von Wahlexperten, Vertretern der Bundesstaaten und Politikern geht davon aus, dass Wahlbetrug in den USA sehr selten ist.

Kritiker meinen, Trump habe mit der Kommission lediglich seiner Behauptung nachgehen wollen, Wahlbetrug habe ihn die sogenannte Popular Vote gekostet. Bei deren Berechnung wird die Gesamtzahl aller Stimmen berücksichtigt. Trump hatte wiederholt gesagt, er hätte die Popular Vote gewonnen, wenn nicht drei bis fünf Millionen Einwanderer illegal für seine Rivalin Hillary Clinton gestimmt hätten. Für diese Aussage lieferte der Präsident nie Beweise.

Clinton hatte bei der Präsidentenwahl 2016 zwar landesweit mit fast 2,9 Millionen Stimmen vorne gelegen, doch gewann Trump die Abstimmung letztlich mit den ausschlaggebenden Stimmen der Wahlleute.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 04. Januar 2018 um 08:00 Uhr.

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