Das Weiße Haus in Washington

Nach Raketentests Trump richtet "formelle" Warnung an Iran

Stand: 02.02.2017 16:28 Uhr

US-Präsident Trump hat eine "formelle Warnung" an den Iran gerichtet. Auslöser war der Test einer ballistischen Mittelstreckenrakete. Was die Warnung konkret für Folgen hat, ist unklar. Die Regierung in Teheran zeigte sich unbeeindruckt.

Wegen des iranischen Tests einer ballistischen Rakete hat US-Präsident Donald Trump eine scharfe Warnung an Teheran gerichtet. Der Iran sei deswegen "formell gewarnt" worden, schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter. Bereits am Vortag hatte Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn eine ähnlich lautende Warnung an Teheran gerichtet.

Donald J. Trump @realDonaldTrump
Iran is rapidly taking over more and more of Iraq even after the U.S. has squandered three trillion dollars there. Obvious long ago!

Was die "formelle" Warnung aber konkret bedeuten soll, blieb zunächst unklar. Eine mögliche Interpretation ist, dass das Weiße Haus neue Sanktionen gegen den Iran ins Auge fasst.

Trump erneuerte auch seine heftige Kritik an dem Atom-Abkommen mit dem Iran. Teheran hätte "dankbar für den schrecklichen Deal sein sollen", den die USA abgeschlossen hätten, twitterte er. Der Iran sei wegen der Sanktionen "kurz vor dem Kollaps" gewesen, als er durch das Abkommen gerettet worden sei.

Donald J. Trump @realDonaldTrump
Iran was on its last legs and ready to collapse until the U.S. came along and gave it a life-line in the form of the Iran Deal: $150 billion

Teheran nennt Drohungen "nutzlos"

Ein Berater des geistlichen Führers des Iran, Ali Khameni, sagte, man würde den Drohungen von " einer unerfahrenen Person" nicht nachgeben. Es sei nicht das erste Mal, dass dies geschehe. Die amerikanische Regierung würde schon bald merken, dass solche Drohungen nutzlos seien.

Der Iran hatte am Mittwoch den Test einer ballistischen Mittelstreckenrakete bestätigt. Das Verteidigungsministerium in Teheran führte an, es handle sich aber nicht um einen Verstoß gegen das Atomabkommen und die entsprechende UN-Resolution.

UN-Resolution laut Iran kein Verbot

Teheran bestreitet zudem, mit den Raketentests atomare Ziele zu verfolgen. Die UN-Resolution 2231 fordert den Iran auf, keine ballistischen Raketen zu entwickeln, die mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden können. Nach der Lesart des Iran und Russlands ist diese Aufforderung aber kein explizites Verbot.

Das Atomabkommen mit dem Iran war nach jahrelangen Verhandlungen vor einem Jahr in Kraft getreten. Mit dem Iran abgeschlossen hatten es die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland. Das Abkommen verpflichtet Teheran, seine Urananreicherung drastisch zurückzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug werden schrittweise die Sanktionen gegen das Land aufgehoben.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 02. Februar 2017 um 08:00 Uhr

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