Tom Price | Bildquelle: REUTERS

Trumps Kabinett Obamacare-Gegner wird Gesundheitsminister

Stand: 29.11.2016 20:28 Uhr

In seinem Wahlkampf hat der künftige US-Präsident Trump gegen die Gesundheitsreform seines Vorgängers Obama gewettert. Nun macht er Tom Price zum Gesundheitsminister - auch ein Gegner von Obamacare. Unbesetzt bleiben Außen- und Verteidigungsministerium.

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den langjährigen republikanischen Abgeordneten und Obamacare-Kritiker Tom Price als Gesundheitsminister vorgesehen. Das gab Trumps Übergangsteam bekannt. Price sprach in einer Erklärung von "unglaublichen Herausforderungen", die vor ihm lägen. Er sei begeistert, die Möglichkeit zu bekommen, diese Probleme im Auftrag der US-Bürger zu lösen.

Er wolle sicherstellen, "dass wir ein Gesundheitssystem haben, das für Patienten, Familien und Ärzte funktioniert, das weltweit führend bei der Heilung und Prävention von Krankheiten ist, und das auf sinnvollen Regeln basiert, um das Wohlergehen des Landes zu schützen, während es dem innovativen Geist gerecht wird". Der 62-Jährige gilt als einer der führenden Kritiker von Barack Obamas Gesundheitsreform, dem innenpolitischen Prestigeobjekt des scheidenden Präsidenten.

Erfahrener Konservativer aus Georgia

Price stammt aus einem Vorort von Atlanta, hat Medizin studiert und lange Zeit als Orthopäde gearbeitet. Seit mehr als zehn Jahren vertritt der Republikaner den Staat Georgia im Repräsentantenhaus. Dort war er zuletzt Vorsitzender des Haushaltskomitees. Er gilt als konservativ und arbeitete eng mit dem Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, zusammen, um republikanische Haushaltspläne zum Senken des jährlichen Defizits zusammenzustellen.

Was passiert mit Obamacare?

Im Wahlkampf hatte Trump erklärt, er werde als Staatsoberhaupt wichtige Gesetze zurücknehmen und durch andere ersetzen, darunter die von Obama eingeführte allgemeine Krankenversicherung. Das entsprechende Gesetz von 2010 hatte Trump als Desaster bezeichnet. Nach seiner Wahl sagte Trump in einem Interview, er erwäge, zumindest Teile der Gesundheitsreform zu erhalten. Durch Obamacare sind Millionen US-Bürger erstmals in den Genuss einer Krankenversicherung gekommen. Die Republikaner haben die Gesundheitsreform aber mehrheitlich abgelehnt.

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Trumps zukünftiges Team

Rex Tillerson

Rex Tillerson wird neuer Außenminister. Der 64-Jährige besitzt keinerlei politische Erfahrung, verfügt aber als Chef des Ölkonzerns ExxonMobil über weltweite Geschäftskontakte, unter anderem nach Russland. In der Anhörung im Senat ging er - anders als Trump - auf Distanz zu Moskau: Russland stelle eine Gefahr dar, sei aber nicht unberechenbar. | Bildquelle: REUTERS

Romney, Petraeus, Corker?

Derweil geht das Rennen um Schüsselpositionen in Trumps Kabinett in die entscheidende Phase. Sowohl die Positionen für das Außenamt als auch das Verteidigungsministerium in der Regierung des designierten US-Präsidenten sind offiziell noch vakant. Heute trifft Trump ein weiteres Mal Mitt Romney. Der Republikaner hatte Trump im Wahlkampf mehrfach harsch kritisiert. Seine Kandidatur für die Spitze des Außenministeriums wird von Trump-Loyalisten deswegen entschieden bekämpft. Sie setzen sich für Rudy Giuliani ein, den Ex-Bürgermeister New Yorks.

Mitt Romney bei seiner Rede in Utah
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Romney und Petraeus können sich Hoffnungen ...

David Petraeus
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... auf Mitgliedschaft im Trump-Kabinett machen.

Auch David Petraeus wird für die Position des Chefdiplomaten gehandelt. Der hochdekorierte Vier-Sterne-General trat 2012 wegen Geheimnisverrats als CIA-Direktor zurück. Nach einem Treffen mit Petraeus am Montag in New York twitterte Trump, er sei sehr beeindruckt von ihm. Petraeus käme grundsätzlich auch für die Position des Verteidigungsministers in Frage, hier gilt aber General James Mattis als Favorit.

Heute trifft Trump in New York Bob Corker. Der Senator von Tennessee sitzt dem Auswärtigen Ausschuss des Kongresses vor. Der Name des Republikaners wurde von Anfang an immer wieder genannt, wenn es um den Posten des Außenministers geht.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 29. November 2016 um 16:24, 17:04 und 18:03 Uhr.

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