Der Iraner Ali Vayeghan jubelt über seine Einreise in die USA. | Bildquelle: AFP

Trump-Dekret Ringen um das Einreiseverbot

Stand: 03.02.2017 16:58 Uhr

Mit mehreren Urteilen haben Gerichte das US-Einreiseverbot für Menschen aus sieben Staaten aufgeweicht. Zuletzt erstritt sich ein Iraner Zugang. Weniger Glück hatte eine US-Ringermannschaft - sie sind Leidtragende einer iranischen Retourkutsche.

Doppelter Rückschlag für den von US-Präsident Donald Trump verhängten Einreisestopp für Menschen aus Staaten mit mehrheitlich muslimischer Bevölkerung: Ein US-Bundesgericht in Detroit hat eine zumindest vorübergehende Lockerung der Bestimmungen angeordnet, die Trump vor einer Woche verfügte. Bei dem Gericht war ein Antrag eingegangen, die Verfügung dauerhaft außer Kraft zu setzen.

Auch Bundesrichter in Massachusetts, Washington, Virginia, New York und Washington beschäftigten sich mit Klagen gegen die Einreiseverbote.

Iraner darf Familie besuchen

Außerdem erstritt sich ein Iraner gerichtlich Zutritt zu den USA. Wie die "Los Angeles Times" berichtet, wurde Ali Vayeghan mit gültigem Visum von einer jubelnden Menge und Familienangehörigen am Flughafen von Los Angeles empfangen. Am selben Ort war ihm am vergangenen Freitag - nur wenige Stunden nach Inkrafttreten der Anordnung von US-Präsident Trump - die Einreise verwehrt worden. Der Iran zählt zu den sieben Staaten, für die der 90-tägige Einreisestopp gilt.

Der 61-jährige Vayeghan hatte nach Angaben der Zeitung seinen Bruder in Kalifornien besuchen und dann zu seinem Sohn nach Indiana weiterreisen wollen. Stattdessen wurde er über Nacht auf dem Flughafen festgehalten und am vergangenen Samstag in ein Flugzeug nach Dubai gesetzt. In den Fall hatten sich in Anwalt und die Bürgerrechtsorganisation ACLU eingeschaltet und vor Gericht die Unzulässigkeit des Einreiseverbots erwirkt.

US-Ringer bekommen keine Iran-Visa

Weniger Glück hatte eine Ringer-Mannschaft aus den USA, die in den Iran reisen wollte, um am 16. und 17. Februar an einem internationalen Wettkampf teilzunehmen. Die iranische Regierung verweigerte den Sportlern die Ausstellung von Visa. "In Anbetracht des politischen Kurses der neuen US-Regierung sah sich das Außenministerium zu diesem Schritt gezwungen", sagte Ministeriumssprecher Bahram Ghasemi laut Nachrichtenagentur Irna.

Der iranische Ringer Fardin Masoumi (li.) misst sich im Mai 2009 mit dem US-Amerikaner Tervel Dlagnev. | Bildquelle: AP
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Fotos wie dieses wird es in diesem Jahr nicht geben: Der iranische Ringer Fardin Masoumi (li.) misst sich im Mai 2009 mit dem US-Amerikaner Tervel Dlagnev. Foto eines Wettbewerbs in Teheran.

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran hatten sich zuletzt wieder verschärft. Trump kritisierte wiederholt das Atomabkommen und richtete eine "formelle" Warnung an die Regierung in Teheran, nachdem diese den Test einer ballistischen Rakete angeordnet hatte. Wenig später verhängte die US-Regierung neue Sanktionen.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 03. Februar 2017 um 20:00 Uhr.

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