Corona in den USA Trump sieht sich im Virus-Krieg
Die US-Regierung stuft das Coronavirus inzwischen als große Gefahr ein. Der Senat beschloss ein Hilfspaket und Präsident Trump sieht sich als Amtsinhaber in Kriegszeiten. Bald könnte er sich mehr Vollmachten geben.
Die US-Regierung verstärkt den Kampf gegen die Auswirkungen des Coronavirus. Präsident Donald Trump unterzeichnete den zuvor vom Senat beschlossenen Plan, der unter anderem die Lohnfortzahlung für erkrankte Arbeiter und Angestellte garantiert - in den USA ist dies nicht selbstverständlich. Auch kostenlose Coronavirus-Tests werden darin geregelt.
Der Plan des Senats wurde mit einer großen Mehrheit von Republikanern und Demokraten angenommen. Teil des Pakets sind auch Hilfen für die Luftfahrtindustrie, andere Sektoren und kleinere Unternehmen.
Gesetz aus Zeiten des Koreakrieges
Trump erklärte, er könnte Notfallbefugnisse ergreifen, um das Kommando über die Wirtschaft des Landes zu übernehmen, sollte das nötig sein.
Dies ist im Defense Production Act geregelt. Das Gesetz stammt aus der Zeit des Koreakrieges und wurde seit 1950 bereits mehr als 50 Mal angewendet. Es gibt dem US-Präsidenten Vollmachten, mit denen er Unternehmen bei der Produktion für die Landesverteidigung wichtiger Güter und Dienstleistungen - wie in diesem Fall etwa Schutzmasken und Beatmungsgeräte - in die Pflicht nehmen kann.
"Es ist ein Krieg"
In einem Tweet schrieb er, dass er den Defense Production Act nur unterzeichnet habe, um ihn in einem Worst-Case-Szenario zu nutzen. Darin bezeichnete er das Coronavirus erneut als "chinesisch". Für diese Formulierung zog er in den vergangenen Tagen viel Kritik auf sich, weil sie als diskriminierend wahrgenommen wird.
"Es ist ein Krieg", sagte Trump. "Ich sehe das gewissermaßen wie ein Präsident in Kriegszeiten. Es ist eine sehr schwierige Situation." Ähnliche Formulierungen hatte vor wenigen Tagen der französische Präsident Emmanuel Macron verwendet.
Entsprechend müssten auch die Bürger Opfer bringen, zum Beispiel indem ihre Kontakte zu anderen eingeschränkt werden. Bereits am Freitag hatte Trump den nationalen Notstand ausgerufen.