Donald Trump vor einer Pressekonferenz im Trump Tower | Bildquelle: dpa

Trumps Tweet irritiert Atomwaffenpolitik in 140 Zeichen

Stand: 23.12.2016 09:59 Uhr

Ein Tweet des zukünftigen US-Präsidenten zur Atomwaffen-Politik lässt Experten rätseln. Donald Trump spricht von der Stärkung der nuklearen Fähigkeiten seines Landes. Bedeutet das eine Kehrtwende in der bisherigen Politik?

Von Martina Buttler, ARD-Studio Washington

Donald Trump hat mit 140 Zeichen auf Twitter eine der Grundfesten der US-Politik in Frage gestellt. Seit Jahrzehnten versuchen US-Präsidenten beider Parteien die Bedeutung von Atomwaffen in der Sicherheitspolitik zu minimieren. Doch die Worte, die der künftige US-Präsident auf Twitter wählte, könnten eine Kehrtwende andeuten: "Die USA müssen ihre nuklearen Fähigkeiten erheblich verstärken, bis die Welt in Sachen Atomwaffen zur Vernunft kommt."

Donald J. Trump @realDonaldTrump
The United States must greatly strengthen and expand its nuclear capability until such time as the world comes to its senses regarding nukes

Keine weiteren Erläuterungen. Nun versuchen Sicherheitsexperten herauszulesen, was Donald Trump mit diesem Tweet meinte. Ist es eine Drohung oder eine Reaktion auf Äußerungen von Russlands Präsident Wladimir Putin, der zuvor erklärt hatte, strategische Atomwaffen stärken zu wollen? Trumps Tweet schreckt seine Kritiker und Atomwaffenexperten auf. Seine Worte scheinen die Kritiker aus dem Wahlkampf zu bestärken, die sagten, man könne ihm nicht die nuklearen Codes anvertrauen. Und CNN fragt, ob der nächste Kalte Krieg mit einem Tweet beginnen werde.

Ein Sprecher relativierte Trumps Tweet später. Er habe die Bedrohung von Kernwaffen in den Händen von Terroristen und instabilen Regimes gemeint, als er dies schrieb. Dies müsse verhindert werden, so Trumps Sprecher.

Kritik an laxem Umgang mit sensiblem Thema

David Gergen, der unter den US-Präsidenten Nixon, Ford, Reagan und Clinton im Weißen Haus gearbeitet hat, kritisiert Trumps laxen Umgang mit dem Thema Atomwaffen: "Wenn man Donald Trump, Twitter und Atomwaffen mischt, hat man ein Hexengebräu. Man sollte mit einem der komplexesten, gefährlichsten und sensibelsten Themen, mit dem ein US-Präsident zu tun hat - und das sind Atomsprengköpfe, die die Welt zerstören können - präzise und nachdenklich umgehen. Das kann man nicht in 140 Zeichen tun."

Die USA haben das größte Atomwaffenarsenal der Welt. Die Vereinigten Staaten haben den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet und sich verpflichtet, nuklear abzurüsten. Donald Trump hat seine Sicht der Atompolitik in der zweiten Fernsehdebatte im Wahlkampf angedeutet: "Russland ist neu in Sachen Nuklearwaffen, wir sind alt, müde und erschöpft. Das ist schlecht."

Modernisierung des Arsenals bereits in Planung

Trumps Tweet wollte der Sprecher des Außenministerium, John Kirby, nicht kommentieren. Das müsse dessen Team tun. Kirby erklärt stattdessen, wie die aktuelle Regierung zur Atompolitik steht und was sie erreicht habe in den vergangenen acht Jahren: "Erstens: Wir haben unseren Vorrat verkleinert. Zweitens: Wir haben die Bedeutung der Nuklearwaffen in unserer Sicherheitsstrategie heruntergefahren. Drittens: Wir haben den Iran-Deal abgeschlossen. Gleichzeitig entwickeln wir die Pläne des Präsidenten ständig weiter, eine glaubhafte Abschreckung zu haben."

Trump twittert zu Atompolitik
Martina Buttler, ARD Washington
23.12.2016 09:21 Uhr

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Dass das Atomwaffenarsenal modernisiert werden soll, ist unumstritten in den USA. Obama hat diese Modernisierung angeschoben, die bis zu eine Billion US-Dollar kosten könnte. Donald Trump wollte im Wahlkampf den Einsatz von Atomwaffen nicht kategorisch ausschließen, bezeichnete sie aber als Horror.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 23. Dezember 2016 um 08:39 Uhr.

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