Eine Frau mit einem Kopftuch aus einer US-Flagge bei einer Demonstration gegen Präsident Trump. | Bildquelle: REUTERS

Rückschlag für Trump US-Berufungsgericht weicht Einreiseverbot auf

Stand: 08.09.2017 03:18 Uhr

Neuer Rückschlag für US-Präsident Trump: Ein Berufungsgericht in den USA hat die Einreiseverbote für Staatsangehörige sechs überwiegend muslimischer Länder teilweise aufgehoben. Engen Familienmitgliedern dürfe die Einreise nicht mehr verweigert werden.

US-Präsident Donald Trump hat mit seinem umstrittenen Einreiseverbot für Menschen aus mehreren muslimisch geprägten Ländern eine erneute juristische Niederlage erlitten. Ein Berufungsgericht entschied, dass bestimmte Verwandte von US-Bürgern aus den sechs muslimischen Staaten nicht an der Einreise gehindert werden dürfen. Dazu zählen Großeltern, Enkel, Tanten, Onkel und Cousins.

Auch bestimmte Flüchtlinge dürften nicht ausgeschlossen werden. Die Regierung habe nicht überzeugend erklären können, warum das Einreiseverbot für diesen Personenkreis gelten solle.

Verstoß gegen die US-Verfassung?

Das Oberste Gericht der USA hatte im Juni entschieden, dass Trumps vorübergehendes Einreiseverbot in begrenztem Umfang umgesetzt werden könne. Es will im Oktober darüber entscheiden, ob ein Einreisestopp für Muslime gegen die US-Verfassung verstößt. Trump hatte das Verbot - das den Iran, Syrien, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen betrifft - mit der nationalen Sicherheit begründet.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau im ARD-Morgenmagazin am 08. September 2017 um 05:30 Uhr.

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