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Prozess in Charkiw erneut vertagt
Timoschenko wehrt sich gegen Videoschalte ins Gericht
Wegen des Streits um den Gesundheitszustand der ukrainischen Oppositionspolitikerin Timoschenko verzögert sich der Prozess gegen sie weiter. Die Anklage forderte, dass die 51-Jährige dem Gericht aus dem Krankenhaus per Video zugeschaltet wird. Doch Timoschenko wehrte sich dagegen.
Von Stephan Laack, ARD-Hörfunkstudio Moskau
Die Aufnahme zeigt Timoschenko im Krankenhaus Nr. 5 in Charkiw am 11. Mai 2012.
Ein Gericht im ostukrainischen Charkiw hat den zweiten Prozess gegen die ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko, in dem ihr Veruntreuung und Steuerhinterziehung vorgeworfen wird, erneut auf den 14. August vertagt.
Timoschenko leidet seit Monaten an einem schweren Bandscheibenvorfall und war wieder nicht vor Gericht erschienen.
Die Staatsanwaltschaft brachte nun einen Antrag ein, wonach die Oppositionsführerin per Videokonferenz aus dem Krankenhaus an dem Verfahren teilnehmen soll. Das Gericht entschied, dass die technischen Voraussetzungen dafür in der Charkiwer Klinik geprüft werden sollen.
Zweiter Timoschenko-Prozess erneut vertagt
S. Laack, ARD Moskau
31.07.2012 12:13 Uhr
Deutsche Ärzte fordern achtwöchige Prozesspause
Timoschenkos Anwalt Wlassenko forderte hingegen, der Prozess müsste solange ausgesetzt werden, bis seine Mandantin wieder gesund sei.
Gestern hatten deutsche Ärzte von der Berliner Charité, die Timoschenko in Charkiw behandeln, darum gebeten, der Oppositionsführerin acht Wochen Pause ohne weitere Prozesstermine zu gewähren. Dies sei wichtig für einen erfolgreichen Genesungsprozess. Diesem Anliegen wurde nicht entsprochen.
Der Vorstandsvorsitzende der Charite, Karl Max Einhaeupl, informiert am 30. Juli 2012 in Kiew die Presse über den Gesundheitszustand Timoschenkos.
Videoschalte verhindert vertrauliches Anwalt-Gespräch
In einer schriftlichen Erklärung, die von Timoschenkos Anwalt heute im Gerichtssaal verlesen wurde, lehnt es die Oppositionsführerin ab, per Videoschalte an dem Verfahren teilzunehmen. Dies sei mit der ukrainischen Prozessordnung nicht vereinbar. Die Videokonferenz ersetze demnach nicht die persönliche Teilnahme an einem Prozess.
Würde ein solches Verfahren angewandt, hätte sie nicht die Möglichkeit, sich während des Prozesses vertraulich mit ihren Anwälten abzustimmen. Im Übrigen wäre dies eine grobe Verletzung ihres Rechtes auf Verteidigung, wie dies von der ukrainischen Gesetzgebung garantiert wird.
Monitore schon installiert
Allem Anschein nach hat das Gericht in Charkiw bereits erste Vorbereitungen für eine Videokonferenz mit Timoschenko getroffen. Deren Anwalt Wlassenko wies auf neu installierte Monitore auf den Tischen der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung hin und verlangte, diese aus dem Gerichtssaal wieder zu entfernen.
Stand: 31.07.2012 12:35 Uhr
