Zur Haupt-Navigation der ARD.
Zum Inhalt.
[Bildunterschrift: Beobachter der Arabischen Liga in Syrien. ]
Nach langer Kritik haben die Golfstaaten jetzt beschlossen, ihre Beobachter aus Syrien abzuziehen. Das erklärte ein Mitarbeiter des Generalsekretariats des Golfkooperationsrats (GCC) in Riad. Damit folgen die Golfstaaten der Entscheidung Saudi-Arabiens, das sich schon am Wochenende zu diesem Schritt entschlossen hatte.
Saudi-Arabien hatte am vergangenen Wochenende während einer hitzigen Debatte bei der Arabischen Liga in Kairo erklärt, der Einsatz der Beobachter sei nicht erfolgreich. Den Abzug der Beobachter hatte das Land damit begründet, dass Damaskus sich nicht an den Plan für die Beilegung der Krise halte. Auch der Kooperationsrat geht inzwischen davon aus, dass "das Blutvergießen und das Töten unschuldiger Menschen weitergehen wird" und Syrien sich nicht an die Resolutionen der Arabischen Liga halten werde. Die Beobachtermission steht schon länger in der Kritik, weil die Gewalt in Syrien unvermindert weitergeht.
Die sechs Golfstaaten, die dem Golfkooperationsrat angehören, forderten darüber hinaus den UN-Sicherheitsrat auf, den Druck auf die Führung in Damaskus zu erhöhen und dafür "alle nötigen Maßnahmen zu ergreifen". Dem Kooperationsrat gehören neben Saudi-Arabien die Länder Bahrain, Katar, Kuwait, Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate an.
Unterdessen geht das Blutvergießen in Syrien weiter. Nach Angaben der Protestbewegung begann die Armee am Dienstag eine Offensive in der Stadt Hama. Am Montag seien landesweit 34 Menschen von den Truppen des Regimes von Präsident Baschar al-Assad getötet worden. Am Dienstag seien fünf Menschen gestorben.
Erst am vergangenen Sonntag hatte die Arabische Liga die Beobachtermission verlängert. Außerdem hatte sie den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad dazu aufgefordert, die Macht an einen Stellvertreter abzugeben. Syrien wies dies scharf zurück.
Die Arabische Liga hatte schrittweise seit Dezember rund 160 Beobachter nach Syrien geschickt, um die Freilassung politischer Gefangener und den Abzug des Militärs aus Protesthochburgen wie Homs, Hama, Idlib, Daraa und Deir as-Saur zu überwachen. Saudi-Arabien und Katar tendieren inzwischen dazu, die Vereinten Nationen um Hilfe bei der Lösung des Konflikts zu bitten. Dort hatte Russland zuletzt Zwangsmaßnahmen gegen die syrische Führung verhindert.
Die Landesrundfunkanstalten der ARD: BR, HR, MDR, NDR, Radio Bremen, RBB, SR, SWR, WDR,
Weitere Einrichtungen und Kooperationen: ARD Digital, ARTE, PHOENIX, 3sat, KI.KA, DLF/ DKultur, DW