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Neuer Sondergesandter gefunden

Algerier Brahimi will in Syrien vermitteln

Nach zähem Ringen haben die Vereinten Nationen einen neuen Sondervermittler im Syrien-Konflikt gefunden. Wie mehrere Nachrichtenagenturen übereinstimmend berichten, wird der frühere algerische Außenminister Lakhdar Brahimi den scheidenden Vermittler Kofi Annan zum 1. September ablösen.

Brahimi war einst einer der engsten Mitarbeiter von Annan. Der 78-Jährige verlange allerdings ein anderes Mandat als Annan, der im Auftrag der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga tätig war. Auch den gescheiterten Sechs-Punkte-Friedensplan Annans will Brahimi nicht wieder aufgreifen.

Der Algerier Brahimi löst höchstwahrscheinlich ...

... Annan als Syrien-Sondergesandten ab.

Der Algerier war bereits als UN-Sondergesandter unter anderem in Afghanistan und im Irak tätig. Zu den Ländern, in denen er sich für die Vereinten Nationen einsetzte, zählen auch Südafrika, Haiti, Libanon, Liberia, Jemen, Kongo und Sudan.

Der ehemalige UN-Generalsekretär Annan hatte Anfang August seinen Rückzug als Syrien-Sondergesandter für Ende des Monats angekündigt. Zur Begründung nannte er die mangelnde Friedensbereitschaft der Konfliktparteien in Syrien und die Uneinigkeit der Vetomächte im Weltsicherheitsrat. Dort hatten Russland, ein enger Verbündeter des Assad-Regimes, und China drei kritische Syrien-Resolutionen scheitern lassen.

UN-Beobachter verlassen Syrien

Vorerst wird es keine UN-Beobachter mehr in Syrien geben.

Der UN-Sicherheitsrat hatte zuvor das endgültige Ende der Beobachtermission in Syrien (UNSMIS) besiegelt. Das Mandat läuft damit am kommenden Sonntag um Mitternacht aus und wird nicht verlängert. Die Mission sollte eine Waffenruhe zwischen den Aufständischen und den Truppen von Präsident Baschar al Assad überwachen, die jedoch nie eingehalten wurde.

Wegen der anhaltenden Gewalt waren die 101 Beobachtern und 72 Zivilangestellten seit Mitte Juni meist in ihren Hotels geblieben. Anstelle der Beobachter soll es nun ein Verbindungsbüro in Damaskus geben, mit etwa 30 Mitarbeitern.

Bundesaußenminister Westerwelle bedauerte das Ende der Mission. Die Umstände hätten eine Verlängerung aber unmöglich gemacht, erklärte er. Dennoch sei es wichtig, dass die Vereinten Nationen auch künftig in Syrien präsent blieben.

Treffen der Syrien-Aktionsgruppe in Genf

UN-Botschafter Tschurkin in New York

Auch Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin äußerte Bedauern über die Entscheidung des Sicherheitsrates. Er kündigte für heute ein Treffen der Syrien-Aktionsgruppe im UN-Hauptsitz ein, die bisher nur einmal im Juni in Genf getagt und Richtlinien für einen politischen Übergang in Syrien ausgearbeitet hatte.

Der Aktionsgruppe gehören die fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA sowie die Türkei, Irak, Kuwait, Katar und die EU an. Tschurkin sprach sich dafür aus, dass auch der Iran und Syrien an den Beratungen teilnehmen sollten. Ziel des Treffens sei, "einen gemeinsamen oder parallelen Appell an alle syrischen Konfliktparteien" zu erlassen, "die Gewalt so schnell wie möglich zu beenden". Sowohl syrische Regierung als auch Opposition sollten Vertreter benennen, die eine politische Lösung aushandeln.

Stand: 17.08.2012 07:28 Uhr