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UN-Sicherheitsrat verlängert Mandat nicht

UN-Beobachter verlassen Syrien

Der UN-Sicherheitsrat wird die Beobachtermission UNSMIS in Syrien nicht verlängern. "Das Mandat endet am 19. August", sagte der französische UN-Botschafter Gérard Araud in New York nach Beratungen des Weltsicherheitsrats. Die Bedingungen für eine Fortsetzung der Mission seien nicht gegeben.

Die Präsenz der UN in Syrien werde aber andauern, so Araud. In einem Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon habe er die Eröffnung eines Verbindungsbüros in Damaskus unterstützt. Die Mission sollte eine Waffenruhe zwischen den Aufständischen und den Truppen von Präsident Baschar al Assad überwachen, die jedoch nie eingehalten wurde. Mehrfach wurden die Beobachter am Besuch von Orten gehindert, teils wurden sie auch beschossen. Für eine Verlängerung hätten zwei Bedingungen erfüllt werden müssen: weniger Gewalt und kein Einsatz von schweren Waffen mehr.

Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin äußerte Bedauern über die Entscheidung des Sicherheitsrates. Er kündigte ein Treffen der Sicherheitsratsmitglieder und von Vertretern wichtiger Staaten der Region für Freitag an.

Brahimi steht offenbar als Sondergesandter bereit

Kürzlich hatte bereits Sonderbotschafter Kofi Annan erklärt, er stehe nach Ablauf seines Mandats Ende August nicht mehr zur Verfügung. Als Favorit für seine Nachfolge gilt der algerische Diplomat und ehemalige Außenminister Lakhdar Brahimi. Diplomaten aus dem Umkreis der UNO zufolge erklärte Brahimi inzwischen seine Bereitschaft, den Posten zu übernehmen. Allerdings verlange er ein anderes Mandat als Annan, der im Auftrag der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga tätig war, sagten Diplomaten der Nachrichtenagentur Reuters.

Stand: 16.08.2012 18:25 Uhr