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Entwicklung in Syrien
Westerwelle will Assad in Den Haag oder zur Not im Exil
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat vor einem militärischen Eingreifen in Syrien gewarnt. Um die Gewalt im Land zu beenden, solle Machthaber Baschar al Assad notfalls ins Exil gehen dürfen, sagte Westerwelle der "Bild am Sonntag".
"Das Beste wäre, wenn Assad vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gestellt würde", sagte Westerwelle. Sollte das aber nicht möglich sein und die Gewalt in Syrien durch eine Ausreise von Assad ins Exil beendet werden, wolle er die Strafverfolgung des syrischen Präsidenten nicht in den Vordergrund rücken.
Das britische Verteidigungsministerium bestätigte unterdessen die Entsendung von Kriegsschiffen zu einer Militärübung ins Mittelmeer in der Nähe Syriens. Die Entsendung sei bereits seit längerer Zeit geplant und Teil einer Übung gemeinsam mit Alliierten, teilte eine Ministeriumssprecherin mit.
Aufständische kämpfen um Aleppo
In Syrien wird indessen weiter um die Stadt Aleppo gekämpft. Regierungstruppen und Aufständische lieferten sich Kämpfe in Salaheddin im Südwesten der Stadt. Von dort waren die Gegner des Assad-Regimes vor drei Tagen verdrängt worden. Insgesamt wird bereits drei Wochen um Aleppo gekämpft.
Aktivisten berichteten auch von Gefechten in der zentralsyrischen Provinz Homs, der Rebellenhochburg Daraa sowie in Vororten von Damaskus
Arabische Liga sagt Treffen ab
Ein für heute geplantes Treffen der Außenminister der Arabischen Liga zum Thema Syrien wurde ohne Nennung von Gründen abgesagt. In der saudischen Stadt Dschidda wollten die Minister über einen Nachfolger für den scheidenden Syrien-Sonderbeauftragten Kofi Annan beraten. Für das Amt ist der algerische Diplomat Lakhdar Brahimi im Gespräch. Ein neuer Termin wurde nicht genannt.
Gestern hatte US-Außenministerin Clinton mit ihrem türkischen Amtskollegen Davutoglu die Gründung eines amerikanisch-türkischen Krisenstabes verkündigt. Er soll für die Koordination der Reaktion auf militärischer, geheimdienstlicher und politischer Ebene verantwortlich sein.
Täglich fliehen etwa 800 Menschen aus Syrien
tagesschau 12:00 Uhr, 13.08.2012, Jochen Schmidt, HR
Stand: 12.08.2012 15:41 Uhr
