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Bürgerkrieg in Syrien
UN-Beobachter verlassen Aleppo
Angesichts der zunehmenden Gewalt in der syrischen Millionenstadt Aleppo haben die Vereinten Nationen ihre Beobachter aus der Stadt abgezogen. Die rund 20 unbewaffneten Beobachter seien in ihr Hauptquartier in der Hauptstadt Damaskus zurückverlegt worden, sagte eine UN-Sprecherin in New York. Es handele sich um einen vorübergehenden Abzug wegen der sich verschlechternden Sicherheitslage.
Aleppo war eine von vier regionalen Basen in Syrien, in denen die UN-Beobachtermission UNSMIS stationiert war, obwohl die Beobachter im Juni angesichts der eskalierenden Gewalt ihre Arbeit größtenteils faktisch einstellten. Die Zahl der Beobachter in Syrien wurde von 300 auf 150 halbiert. Das Mandat der Mission läuft noch bis zum 20. August. Wie es dann mit der Mission weitergeht, ist unklar.
Massenhafte Flucht nach Jordanien
Derweil fliehen immer mehr Menschen aus Syrien, vor allem nach Jordanien. Nach UN-Angaben suchten bereits 40.000 Syrer im benachbarten Königreich vor den Kämpfen Zuflucht, das Gesundheitsministerium in Amman spricht sogar von mehr als 142.000 Flüchtlingen. Täglich kämen zwischen 1000 und 2000 weitere Flüchtlinge über die Grenze.
Zur Versorgung der Menschen entsendet Frankreich nun medizinische Hilfe nach Jordanien. Dies habe Staatspräsident François Hollande entschieden, berichtete der Sender France Info. Französische Militärchirurgen und Ärzte sollten umgehend an die jordanisch-syrische Grenze aufbrechen. Ziel sei, die Opfer der Kämpfe und die Flüchtlinge zu unterstützen, berichtete der Sender unter Berufung auf ein Communiqué des Elysée-Palastes. Der Schritt erfolge in Absprache mit den jordanischen Behörden.
Gleichzeitig kündigte Außenminister Laurent Fabius einen Besuch Jordaniens und weiterer Länder in der Region für den 15. August an. Der Druck auf das "verbrecherische Regime" müsse aufrechterhalten werden für ein demokratisches, pluralistisches Syrien, das die Menschenrechte respektiere.
Ministerpräsident bricht mit Assad
Derweil scheint das Machtgefüge von Syriens Präsidenten Baschar al Assad weiter zu bröckeln. Gestern hatte sich mit Ministerpräsident Riad Hidschab der bislang ranghöchste Politiker von Assad losgesagt. Er soll über die grüne Grenze nach Jordanien geflohen sein. Als mögliches Ziel wurde das Golfemirat Katar genannt. Das syrische Staatsfernsehen bemühte sich nach der Flucht des Ministerpräsidenten um Schadensbegrenzung und berichtete, Assad habe Hidschab entlassen und eine Übergangsregierung unter Omar Ghalawandschi eingesetzt.
Das US-Präsidialamt erklärte, die Regierung in Damaskus zerfalle von innen heraus. Die Tatsache, dass sich immer mehr hochrangige Vertreter absetzten, sei ein Zeichen, dass Assads Macht zunehmend bröckele, sagte Sprecher Jay Carney. Nun sei das syrische Volk am Zug. "Assad kann seine Kontrolle über das Land nicht wiederherstellen, weil es das syrische Volk nicht erlauben wird."
Bundesaußenminister Guido Westerwelle sprach von einem Wendepunkt und einem Zerfall des syrischen Regimes. "Die Zeit von Assad ist vorüber."
UN-Beobachter wegen schwerer Kämpfe aus Aleppo abgezogen
tagesschau 14:00 Uhr, 07.08.2012, Stefan Maier, SWR
Stand: 09.08.2012 11:53 Uhr
