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Bemühungen um Ende des Syrien-Konflikts
Annan hofft auf Irans Einfluss
Der UN-Sondergesandte Kofi Annan traut dem Iran eine positive Rolle bei der Lösung des Syrien-Konflikts zu. Annan glaube, der Iran könne seinen Einfluss auf Syriens Präsident Baschar Al-Assad nutzen, um die Gewalt in dem Land zu beenden, hieß es aus UN-Kreisen. Er werde weiter mit der iranischen Regierung zusammenarbeiten, sagte Annan nach einem Treffen mit Irans Außenminister Ali Akbar Salehi.
Der UN-Sondergesandter Annan und Irans Außenminister Salehi erörterten mögliche Hilfen Irans zur Lösung des Syrien-Konflikts.
Allerdings schränkte Annan ein, dass er mit seiner Meinung nur für sich selbst sprechen könne. Die EU und die USA sehen eine Beteiligung des Irans an einer Lösung des Syrien-Konflikts skeptisch, da beide Länder Verbündete sind.
Iran lobt Annans Unparteilichkeit
Annan warnte davor, dass die Krise außer Kontrolle geraten und sich zu einem Konflikt in der gesamten Region ausweiten könne. Der Iran lobte die "Unparteilichkeit" des Sondergesandten und forderte eine Umsetzung von dessen Sechs-Punkte-Friedensplan - "damit in der Region Ruhe und Stabilität einkehren", sagte Außenminister Salehi. Der Plan vom April, der einen Waffenstillstand zwischen den syrischen Sicherheitskräften und der Opposition vorsieht, blieb bislang weitgehend wirkungslos.
Bereits am Montag hatte sich Annan in Damaskus mit Syriens Staatschef Assad auf eine neue Strategie zur Beilegung der Gewalt geeinigt. Details nannte er aber nicht. Auch im Irak bemühte sich der Gesandte um eine Lösung des Konflikts.
Russland geht auf syrische Opposition zu
Russland will nicht mehr unbedingt an Syriens Präsident Assad festhalten.
Russland – das als enger Partner Assads gilt – will derweil nicht mehr unbedingt an dem Präsidenten festhalten. Allerdings könne Assads Schickal nicht von einem "internationalen Forum" entschieden werden, sagte Vize-Außenminister Michael Bogdanow. Als entscheidend für ein Ende des Konflikts sieht sein Land das syrische Volk. Russland hat dafür den Vorsitzenden des oppositionellen Syrischen Nationalrats (SNC), Abdelbased Seida, nach Moskau eingeladen. Sein Besuch bedeute den Beginn eines Dialogs mit der "realen Oppositionskraft", die zu einer politischen Lösung bereit sei, sagte der Chef des Auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat, Michael Margelow, der Agentur Interfax.
Zudem drängt Russland auf eine Fortführung der Syrien-Konferenz der fünf Vetomächte und Vertreter arabischer Staaten. Diese hatten sich Ende Juni auf die Grundzüge eines politischen Übergangs in Syrien geeinigt.
Russland schickt Marine-Kreuzer nach Syrien
Obwohl die russische Regierung am Vortag angekündigt hatte, Syrien vorerst nicht mit weiteren Waffen zu versorgen, verteidigte der stellvertretende Außenminister Bogdanow weitere Waffenlieferungen. Nach Angaben aus Marinekreisen hat Russland auch einen Zerstörer seiner Schwarzmeer-Flotte nach Syrien in See stechen lassen. Zum Ziel des Kreuzers äußerte sich die Marine nicht. Der Zerstörer hatte bereits im April und Mai vor der syrischen Küste gekreuzt.
Die Kämpfe in Syrien drohten derweil auf den benachbarten Libanon überzugreifen. Dort wurden am Montag erneut drei Menschen durch syrischen Beschuss getötet. Seit Beginn des Aufstandes gegen die Herrschaft Assads vor 16 Monaten sind in Syrien Menschenrechtlern zufolge mehr als 17.000 Menschen getötet worden, 12.000 davon seien Zivilisten gewesen. Von Assads Sicherheitskräften kamen demnach mehr als 4300 ums Leben. Zudem wurden bei Kämpfen fast 900 Überläufer der Armee getötet. Die Zahl der Opfer sei in den vergangenen Wochen auf etwa 100 pro Tag gestiegen.
Stand: 10.07.2012 18:52 Uhr
