Syrisches Rebellen-Camp | Bildquelle: AFP

Krieg in Syrien Neue Kämpfe statt Waffenruhe

Stand: 19.02.2016 12:46 Uhr

Von wegen Waffenruhe: Die Kämpfe in Syrien gehen unvermindert weiter - und auch die Türkei mischt jetzt mit. UN-Syrienvermittler de Mistura schloss eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zum geplanten Termin aus. Außenminister Steinmeier äußerte sich optimistischer.

Syrien kommt nicht zur Ruhe. Trotz der vereinbarten Waffenruhe, die heute eigentlich in Kraft treten sollte, gehen die Kämpfe in dem Bürgerkriegsland unvermindert weiter. So soll die türkische Armee bei ihren bislang heftigsten Angriffen auf den Norden des Landes stundenlang von der kurdischen Miliz YPG kontrollierte Gebiete beschossen haben. Das berichtet die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

Vor einer Woche hatten die USA, Russland und andere beteiligte Staaten sich in München auf eine Waffenruhe geeinigt, die innerhalb von einer Woche in Kraft treten sollte. Diese Feuerpause sollte wiederum den Weg für neue Friedensgespräche in Genf ebnen. Als Termin hatten die Beteiligten den 25. Februar vereinbart, UN-Syrienvermittler Staffan de Mistura äußerte sich diesbezüglich aber eher skeptisch. Der schwedischen Zeitung "Svenska Dagbladet" sagte er, dass er realistisch betrachtet nicht zu neuen Gesprächen zu diesem Datum einladen könne. Für diese bräuchte er zehn Tage Vorbereitung. "Wir wollen Gespräche über Frieden haben, nicht Gespräche über Gespräche", sagte de Mistura.

Heftige Gefechte statt Waffenruhe
tagesthemen 21:45 Uhr, 19.02.2016, Oliver Mayer-Rüth, ARD Istanbul

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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte sich etwas optimistischer. Die Hilfskonvois in mehrere belagerte Städte sei ein "erster kleiner Schritt" gemacht worden. "Das zeigt, dass gemeinsamer Druck der in München versammelten Akteure auf die Konfliktparteien etwas in Syrien bewegen kann, wenn alle mitziehen", sagte Steinmeier. Zugleich mahnte er, in den internationalen Bemühungen nicht nachzulassen.

Russland verliert allmählich die Geduld mit Assad

Am Abend trifft sich in Genf erstmals eine Arbeitsgruppe unter Leitung der USA und Russlands. Dort müssten "endlich konkrete Fortschritte hin zu einer Einstellung der Kampfhandlungen" erreicht werden, sagte Steinmeier. Tagsüber hatten sich bereits Militärvertreter der USA und Russlands getroffen, um sich in den Positionen anzunähern.

Inzwischen scheint auch die russische Seite allmählich die Geduld mit dem syrischen Diktator zu verlieren. Assad hatte der geplanten Feuerpause von Anfang an eine Absage erteilt. Er wolle ganz Syrien zurückerobern, alles andere sei "nicht logisch". Assads Kurs stehe "nicht im Einklang mit Russlands diplomatischen Bemühungen", sagte Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin. "Wenn sie aber diesen Pfad verlassen, und dies ist meine persönliche Meinung, könnte es eine sehr schwierige Lage geben, auch für sie selbst."

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 19. Februar 2016 um 15:30 Uhr.

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