Flüchtlingskinder in einem von Rebellen gehaltenen Dorf im Norden Aleppos | Bildquelle: REUTERS

Krieg in Syrien Waffenruhe oder nicht?

Stand: 28.12.2016 19:23 Uhr

Es bleibt offen, ob sich Russland und die Türkei unter gegenseitigen Zugeständnissen auf eine Waffenruhe für Syrien geeinigt haben. Doch auch wenn sie in Kraft treten sollte, würde der Kampf gegen den IS und die Kurdenmiliz YPG weitergehen.

Von Christian Buttkereit, ARD-Studio Istanbul

Es könnte eine Waffenruhe sein, bei der schon die Verkündung scheitert. Zwar hatte am Vormittag die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf vertrauenswürdige Quellen gemeldet, Ankara und Moskau hätten sich auf den Vorschlag einer Waffenruhe ab Mitternacht geeinigt. Kreml-Sprecher Dimitri Peskow sagte aber, er könne dazu nichts sagen, dazu habe er nicht genügend Informationen.

Ähnlich ratlos war der Sprecher der türkischen Regierungspartei AKP, Yasin Aktay: "Ehrlich gesagt weiß ich nichts darüber. Allerdings sollen die Gespräche in so eine Richtung gehen. Die Türkei drängt darauf, dass sich alle Parteien an einen Tisch setzen, um einen Waffenstillstand ab 2017 zu bewirken."

Russland und Türkei offenbar einig

Der Plan klingt schlüssig: Waffenruhe ab Mitternacht, keine neuen Kämpfe mehr ab 2017, stattdessen Verhandlungen über einen endgültigen Waffenstillstand. Sollte es so kommen, sagt der ehemalige türkische Botschafter bei der EU, Uluc Özülker, könne die türkische Regierung stolz sein: "Die jüngsten Schritte der türkischen Außenpolitik sind sehr positiv und lobenswert. Wir können von einem diplomatischen Erfolg sprechen."

Offenbar haben es Russland und die Türkei geschafft, sich trotz unterschiedlicher Interessen in Syrien zu einigen. Die Türkei scheint sich damit abzufinden, dass der syrische Machthaber Bashar al-Assad vorerst im Amt bleibt. Russland lässt der Türkei freie Hand bei der Bekämpfung kurdischer Rebellen in Nordsyrien. Gleichzeitig demonstriert Ankara mit der neuen Partnerschaft zu Russland, dass es Alternativen zur Bindung an den Western gibt.

Doch den tatsächlichen Einfluss Ankaras in Syrien bezweifelt sogar Botschafter Özülker: "Wir gehen von der These aus, dass die Türkei großen Einfluss auf die gemäßigte Opposition in Syrien hat. Nun ist das, was wir gemäßigte Opposition nenen, aber ein sehr komplexes Gebilde, sehr durcheinander und fast unüberschaubar. Inwieweit hat die Türkei also wirklich Einfluss auf alle diese in sich doch sehr unterschiedlichen Gruppen?

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Bilder aus Aleppo zeigen die Zerstörung der syrischen Stadt - aufgenommen zwischen 2008 und 2016

Blick auf die Altstadt von Aleppo
Blick auf die Altstadt von Aleppo

Blick auf die Altstadt von Aleppo im November 2008 und im Dezember 2016

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Terrorbekämpfung soll weitergehen

Sollte es tatsächlich eine Waffenruhe ab Mitternacht geben, beträfe dies nur die Regierungstruppen und die Rebellen. Die Terrorbekämpfung soll weitergehen, ist sich Hakan Celik von der Zeitung "Hürriyet" sicher und beruft sich auf Quellen des türkischen Außenministeriums.

"Eine Waffenruhe in Syrien bedeutet nicht, dass die Türkei ihre Terrorbekämpfung in Syrien aufgeben wird. Die Türkei wird auch während einer Waffenruhe weiterhin gegen die syrische Kurdenmiliz YPG und den 'Islamischen Staat' vorgehen. Dies hat der türkische Außenminister deutlich gemacht."

In Berlin zeigte man sich von der türkisch-russischen Initiative wenig begeistert: Zwar begrüße man alles, was zum Ende des Blutvergießens in Syrien führe. Allerdings liege die zentrale Rolle weiterhin bei den Vereinten Nationen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 28. Dezember 2016 um 20:00 Uhr.

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