Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura in Damaskus | Bildquelle: dpa

UN-Vermittler de Mistura in Syrien Schuldzuweisung nach Luftangriffen

Stand: 16.02.2016 13:46 Uhr

Wer ist für die jüngsten Luftangriffe auf syrische Zivilisten verantwortlich? Diese Frage überschattet den heutigen Besuch von UN-Vermittler de Mistura in Damaskus. Denn Russland und die USA schieben sich weiter die Schuld zu.

Nach dem tödlichen Angriff auf ein Krankenhaus im Bürgerkriegsland Syrien hat Russland sämtliche Anschuldigungen zurückgewiesen. Syrische Aktivisten hatten der russischen Luftwaffe vorgeworfen, eine von der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen unterstützte Klinik in der Provinz Idlib zerstört zu haben. Solche Vorwürfe seien nicht hinnehmbar, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.

Er verwies auf die Erklärung des syrischen Botschafters in Russland, Riad Haddad, der das US-Militär für den Angriff auf das Krankenhaus verantwortlich gemacht hatte. In der völlig verwüsteten Klinik gab es zahlreiche Tote und Verletzte.

Assad schließt schnelle Waffenruhe in Syrien aus
tagesschau 16:00 Uhr, 16.02.2016, Volker Schwenk, ARD Kairo

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UN-Vermittler de Mistura in Damaskus

Trotz der anhaltenden Kämpfe in Syrien ist der UN-Vermittler Staffan de Mistura in das Bürgerkriegsland gereist. In Damaskus traf er den syrischen Außenminister Walid al-Muallim. Bei dem Treffen sprachen sie auch über den ungehinderten Zugang für humanitäre Helfer zum Land.

Syriens Präsident Assad | Bildquelle: AP
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Syriens Präsident Assad glaubt nicht an eine rasche Waffenruhe.

Muallem forderte bei dem Treffen mit de Mistura, die von der EU und den USA verhängten Sanktionen gegen Syrien aufzuheben. Diese "ungerechten einseitigen Maßnahmen" hätten "in großem Maße" zum Leiden des syrischen Volkes beigetragen, sagte er laut der amtlichen Nachrichtenagentur Sana. Außerdem forderte er, den "innersyrischen Dialog" ohne Vorbedingungen fortzusetzen. Die syrische Opposition hatte Bedingungen für die Wiederaufnahme der Genfer Syrien-Friedensgespräche gestellt. Sie verlangt ein Ende der Luftangriffe und humanitären Zugang zu den umkämpften Regionen.

De Mistura will mit seinem Besuch die ausgesetzten Friedensgespräche wiederbeleben. Ab Freitag soll in Syrien eine Feuerpause gelten. Darauf hatten sich die USA und Russland sowie die beteiligten Regionalmächte Ende vergangener Woche verständigt. Syriens Präsident Bashar al-Assad hatte zuletzt erklärt, er halte eine solch kurzfristige Feuerpause für nicht möglich.

Volker Schwenck, ARD Kairo, zum Besuch von de Mistura in Damaskus
tagesschau24 11:00 Uhr, 16.02.2016

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Regierungstruppen und Kurden mit Bodengewinnen

Besonders im Norden des Landes toben schwere Kämpfe. Syrische Regierungstruppen und eine mehrheitlich kurdische Koalition von Kämpfern eroberten weitere Gebiete von aufständischen Gruppen.

Die staatliche Nachrichtenagentur Sana und die Aktivistengruppe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichteten, Regierungskräfte hätten die Dörfer Ahras und Miskan in der Provinz Aleppo eingenommen.

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