Macron bei einem TV-Interview | Bildquelle: FRANCOIS GUILLOT/POOL/EPA-EFE/RE

Krieg in Syrien Nach den Raketen wieder reden

Stand: 15.04.2018 22:54 Uhr

Nach den Angriffen in Syrien bemüht sich der Westen um eine Rückkehr zur Diplomatie. Frankreich kündigte an, mit Russland über Lösungen des Konflikts zu sprechen und eine UN-Resolution vorzubereiten.

Nach den militärischen Angriffen mit westlichen Verbündeten in Syrien will Staatspräsident Emmanuel Macron Russland und die Türkei an den Verhandlungstisch holen. Die Aufgabe Frankreichs sei es, "mit allen zu sprechen", sagte Macron am Sonntagabend den Sendern BFMTV und RMC sowie der investigativen Internetzeitung "Mediapart".

Zudem will Frankreich bei dem EU-Außenministertreffen am Montag in Luxemburg eine neue Initiative zur Entschärfung des Konfliktes vorstellen. Ziel ist die Annahme einer umfassenden Resolution im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Hoffen auf diplomatische Lösung im Syrien-Konflikt
tagesthemen 22:45 Uhr, 15.04.2018, Volker Schwenck, ARD Kairo

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Macron sieht Angriffe als Erfolg

Gleichzeitig verteidigte er die Angriffe in Syrien als Erfolg. Die Fähigkeiten Syriens zur Herstellung von Chemiewaffen seien zerstört worden. Die Verbündeten seien international vollständig legitimiert gewesen, denn bei den Angriffen sei es darum gegangen, internationales humanitäres Recht durchzusetzen. Man sei zum Handeln ohne explizites UN-Mandat gezwungen gewesen wegen der starren Haltung Russlands im Weltsicherheitsrat.

Zudem habe er US-Präsident Donald Trump überzeugt, die Angriffe präzise auf Chemiewaffeneinrichtungen zu begrenzen. Auch deshalb habe es auf syrischer und russischer Seite keine Toten gegeben. "Das ist exakt das, was wir tun wollten", so Macron.

Warnungen und Annäherung aus Moskau

Präsident Wladimir Putin warnte die USA und ihre Verbündeten vor weiteren Luftangriffen auf syrische Stellungen. Dies würde "unweigerlich Chaos in den internationalen Beziehungen verursachen", sagte Putin nach Angaben des Kreml in einem Telefonat mit seinem iranischen Kollegen Hassan Rouhani. Die beiden Staatschef verurteilten die Luftangriffe der USA, Frankreichs und Großbritanniens demnach als Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen. Die Bombardements hätten "die Aussichten auf eine politische Einigung in Syrien erheblich beeinträchtigt", hieß es in der Erklärung aus Moskau.

Doch auch in Russland ist man bemüht, den Konflikt nicht weiter eskalieren zu lassen. Moskau bekundete, weiter in Gesprächen über eine Lösung zu bleiben. Die Regierung werde jede Anstrengung unternehmen, um die politischen Beziehungen zum Westen zu verbessern, wird ein ranghoher Vertreter des Moskauer Außenministeriums in Medien zitiert.

US-UN-Botschafterin Nikki Haley | Bildquelle: AFP
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Die US-amerikanische Botschafterin bei den UN, Nikki Haley. Sollte Assad erneut Giftgas einsetzen, seien die USA abermals zu einem Angriff bereit, bekräftigte sie.

Strafen gegen russische Unternehmen

Die US-amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley kündigte neue Sanktionen gegen Russland wegen der Rolle Moskaus in Syrien an. Dabei werde es um Strafen gegen Unternehmen gehen, die mit Ausrüstung im Zusammenhang der Nutzung von Chemiewaffen in Syrien zu tun hätten. Die Strafmaßnahmen sollen morgen verkündet werden.

Die USA planen vorerst keinen Abzug ihrer Truppen aus Syrien, wie Haley klarstellte. Sie äußerte sich, nachdem US-Präsident Donald Trump in einem Tweet seine Nutzung des Begriffs "Mission erfüllt" in Bezug auf die Luftangriffe auf Ziele in Syrien verteidigt hatte. Haley sagte in der Sendung "Fox News Sunday", die Ziele der US-Mission in Syrien seien unter anderem, sicherzustellen, dass chemische Waffen nicht so genutzt würden, dass sie den nationalen Sicherheitsinteressen schaden könnten. "Wir werden nicht abziehen, bis wir wissen, dass wir diese Dinge erreicht haben", so Haley.

Der Syrien-Angriff und die russischen Reaktion
Sabine Stöhr, ARD Moskau
15.04.2018 19:12 Uhr

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 15. April 2018 um 22:45 Uhr. Am 16. April berichtete die tagesschau u.a. um 01:50 Uhr und 05:30 Uhr.

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