Plakat von Baschar al-Assad und seinem Vater Hafez al-Assad | Bildquelle: AP

Treffen der syrischen Opposition Wer soll mit dem Assad-Regime verhandeln?

Stand: 09.12.2015 09:29 Uhr

Syriens zerrüttete Opposition lotet bei einem Treffen in Saudi-Arabien die Chancen für Friedensgespräche mit dem Regierung in Damaskus aus. Doch bevor es zu Verhandlungen kommt, müssen sich die mehr als 100 Teilnehmer erst einmal einigen, wer für sie sprechen soll.

Die zersplitterte syrische Opposition hat ihre Einigungskonferenz in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad begonnen. Bei dem von Saudi-Arabien organisierten Treffen wollen mehr als 100 Vertreter verschiedener Gruppen eine gemeinsame Position für Friedensgespräche mit dem syrischen Regierung finden. Zudem sollen sie sich auf eine Verhandlungsdelegation einigen.

Volker Schwenck, ARD Kairo, zur Einigungskonferenz
tagesschau24 12:30 Uhr, 09.12.2015

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Die Konferenz ist ein wichtiger Teil eines politischen Fahrplans, auf den sich die internationale Gemeinschaft im November in Wien geeinigt hatte. Er soll den fast fünfjährigen Bürgerkrieg in Syrien beenden. Der Fahrplan sieht neue Verhandlungen, die Bildung einer Übergangsregierung sowie Wahlen binnen 18 Monaten vor. Umstritten ist vor allem die künftige Rolle von Machthaber Bashar al-Assad. Die am Boden kämpfenden Rebellen und die Mehrheit der Exil-Opposition fordern, er solle sofort abtreten. Seit Ausbruch des Bürgerkriegs 2011 sind in Syrien mehr als 250.000 Menschen getötet worden.

Steinmeier: Chance auf Frieden

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sieht in der Konferenz eine Chance für eine Befriedung der Region. Mit dem vereinbarten Fahrplan gebe es erstmals einen Minimalkonsens für eine politische Zukunft Syriens, schrieb er in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Rundschau". Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) könne nur mit einer langfristigen Strategie besiegt werden, die militärische, humanitäre, aber in erster Linie politische Schritte vereine. Der Außenminister verteidigte den Bundeswehreinsatz gegen den IS in Syrien, da "das Übel des islamistischen Terrorismus" sich nur an der Wurzel packen lasse, "wo es entstanden ist, im Irak und in Syrien".

Russisches U-Boot greift in Kampfgeschehen ein

Unterdessen griff Russland erstmals mit einem in das Mittelmeer verlegten U-Boot in die Kämpfe in Syrien ein. Die Besatzung der "Rostow am Don" habe mehrere Marschflugkörper des Typs Kalibr gegen IS-Ziele eingesetzt, meldete die Agentur Tass. Russland attackiert seit Ende September Ziele in Syrien mit Flugzeugen und auch mit Marschflugkörpern vom Kaspischen Meer aus und kooperiert mit der syrischen Regierung.

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