UN-Sondervermittler Staffan de Mistura | Bildquelle: AFP

Zusage zu Friedensverhandlungen Syrische Opposition reist doch nach Genf

Stand: 29.01.2016 22:27 Uhr

Die syrische Opposition will nun doch zu den Friedensgesprächen unter UN-Vermittlung nach Genf reisen. Sie hatte lange gezögert, nun sollen die Verhandlungen am Sonntag beginnen, erklärte der UN-Sondervermittler de Mistura.

Von Hans-Jürgen Maurus, ARD-Studio Genf

"Ich habe Grund zur Annahme, dass sie ein Kommen doch ernsthaft in Erwägung ziehen", hatte UN-Sonderbotschafter Staffan de Mistura nach seinem ersten Vorbereitungstreffen mit der syrischen Regierungsdelegation am Freitag Nachmittag erklärt. Der UN-Diplomat bezog sich mit seiner Äußerung auf die syrische Opposition, die den Genfer Friedensgesprächen eigentlich fernbleiben wollte.

Doch noch während de Mistura sprach, fiel die Entscheidung des wichtigsten Oppositionsbündnisses, dem Hohen Verhandlungskomitee (HNC), nun doch eine 30-köpfige Delegation nach Genf zu schicken. Zuvor hatte das Bündnis lange gezögert.

Henning Winter, ARD Genf, zum Auftakt der Syrien-Gespräche
nachtmagazin 01:00 Uhr, 30.01.2016

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Opposition stellt Bedingungen

Ein gutes Signal, befand de Mistura, der die Argumente der Assad-Gegner bereits bestens kennt. Sie haben mit ihrer Forderung nach einer Feuerpause und dem Ende von Städte-Blockaden einen wichtigen Aspekt erwähnt, so der UN-Vermittler: "Sie wollen eine Geste der Regierung sehen, die der Zivilbevölkerung zugute kommt, wie die Freilassung von Gefangenen oder eine Aufhebung gewisser Städte-Blockaden."

Der UN-Sondergesandte machte aber gleichzeitig deutlich, dass die Opposition nach Genf kommen solle, um über die Umsetzung ihrer Forderungen zu sprechen, direkt oder indirekt.

Neuwahlen und Übergangsregierung als Thema

Das Gezerre hinter den Kulissen deutet an, wie schwierig sich die Genfer Gespräche gestalten. Das gilt auch für die syrische Regierungsdelegation, die bereits am Freitag mit de Mistura zusammentraf und die Agenda umdrehen wollte. Einzelheiten gibt es zwar keine, doch verriet de Mistura immerhin soviel: Damaskus habe die Terrorbekämpfung in den Vordergrund gestellt, doch er habe die syrische Regierung daran erinnert, dass der Weltsicherheitsrat klare Prioritäten gesetzt habe: Man wolle eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung und Neuwahlen anstreben, das Thema Terrorbekämpfung könne man dann im Weltsicherheitsrat diskutieren.

Und noch ein Punkt war dem UN-Sondergesandten wichtig, der Zugang zu eingeschlossenen Städten und Regionen, es seien 14, müsse endlich gewährleistet werden. Am Wochenende will de Mistura die Oppositionsdelegation treffen, wahrscheinlich am Sonntag.

Dritter Verhandlungsanlauf

Es ist der dritte Versuch, den Konflikt politisch zu lösen. Zuletzt fand Anfang 2014 ein Gipfel statt. Zunächst sind indirekte Gesprächsrunden geplant, in denen de Mistura einzeln mit den verschiedenen Parteien spricht. Verhandlungen mit allen Seiten an einem Tisch stehen noch nicht an. Die erste Phase dürfte nach Einschätzung de Misturas zwei bis drei Wochen dauern und soll einen "echten Waffenstillstand" zum Ziel haben.

Syrische Opposition kommt jetzt doch zu den Genfer Gesprächen
H.J. Maurus, ARD Zürich
29.01.2016 21:56 Uhr

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